Fachartikel Recht der Erneuerbaren Energien

Rechtliche Rahmenbedingungen des EEG 2017 für Abfallvergärungsanlagen
© Wasteconsult International (5/2017)
Am 01. Januar 2017 ist das EEG 2017 in Kraft getreten. Der Mechanismus zur Vergütung von Strom aus erneuerbaren Energien ist damit erstmals seit in Kraft treten des EEGs im Jahr 2000 von einem System der Festvergütung auf ein Ausschreibungssystem umgestellt. Die neuen Anforderungen stellen sowohl Anlagenbetreiber als auch an der Umsetzung beteiligte Behörden vor völlig neue Herausforderungen.

Ausschreibungen im EEG 2017 - Konsequenzen und Perspektiven für die Holzenergie
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (5/2017)
Mit dem EEG 2017 werden Ausschreibungen für Biomasse-Bestands- und Neuanlagen eingeführt. Die Ausschreibungsmengen eröffnen der Bio- und Holzenergie die Perspektive, den Bestand zu erhalten und zu modernisieren - allerdings mit Abstrichen, denn Altholz-Anlagen sind von der EEG-Förderung ausgeschlossen. Ab 2023 werden zum Bestandserhalt des Biomasseanlagenparks erheblich größere Ausschreibungsvolumen benötigt. Um die hierfür für notwendige Akzeptanz zu schaffen, bedarf es einer intensiven Vorarbeit auf politischer und gesellschaftlicher Ebene.

Umfrage bei Betreibern von Wasserkraftanlagen zur Evaluierung des EEG 2014
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (1/2017)
Die Wasserkraft gilt als wichtige erneuerbare Energiequelle. In den letzten Jahren wurden daher zahlreiche Wasserkraftanlagen durch die Erneuerbare-Energien-Gesetze (EEG) gefördert. In regelmäßigen Abständen wird die Wirksamkeit des jeweils gültigen EEG auf den Ausbau der Wasserkraftnutzung im Rahmen eines Erfahrungsberichtes gemäß § 97 EEG 2014 untersucht.

EEG 2017 - Auswirkungen auf die energetische Verwertung von Bioabfällen
© Universität Stuttgart - ISWA (9/2016)
Der Ausbau der erneuerbaren Energien ist eine zentrale Säule der Energiewende. Sie soll unsere Stromversorgung klima- und umweltverträglicher und uns unabhängiger von knapper werdenden fossilen Brennstoffen machen. Gleichzeitig soll sie bezahlbar und verlässlich bleiben. Dazu wurde ein erfolgreiches Instrument zur Förderung des Ökostroms konzipiert: das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG), das im Jahr 2000 in Kraft getreten ist.

Die Rolle der Bioenergie in der Energiewende - das 'Smart Bioenergy'-Konzept
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2016)
Der vorliegende Beitrag gibt einen Überblick über den Stand und die Potenziale der Biomassenutzung, vorrangig in Deutschland, und Basis für die Weiterentwicklung der Bioenergie als smartes Konzept. Dabei werden Schlaglichter auf die Entwicklung innovativer Technologien und Konzepte für die zukünftige Gewinnung und Nutzung von Bioenergie geworfen, die Teil des 'Smart Bioenergy'-Konzepts sind.

EEG 2016 - Eckpunkte und Anforderungen aus Sicht der Vergärungsbranche
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2015)
Als erneuerbare Energie ist die Bioenergie besonders vielseitig: Neben Strom und Wärme können auch Treibstoffe aus fester, flüssiger und gasförmiger Biomasse gewonnen werden. Diese Vielseitigkeit spiegelt sich auch im heutigen Bioenergie-Anlagenpark wider.

Bioenergie - stoffliche Nutzungskonzepte
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2015)
Bereits heute leistet die Biomasse einen erheblichen Anteil an der Erfüllung der ambitionierten politischen Ziele hinsichtlich des Klimaschutzes, des Ausbaus der erneuerbaren Energien und der Umstellung der Wirtschaft auf eine Bioökonomie und ist folglich ein wichtiger Bestandteil der Energie- und Rohstoffwende. Ein Verzicht auf die Nutzung der Biomasse oder eine Beschränkung auf Rest- und Abfallstoffe hätte eine verstärkte Nutzung fossiler Ressourcen mit bekannten negativen Umweltauswirkungen zur Folge. Nachwachsende Rohstoffe haben das Potenzial, noch mehr als bislang zur Energie- und Rohstoffversorgung Deutschlands beizutragen, für Arbeitsplätze im strukturschwachen ländlichen Raum zu sorgen und die Importabhängigkeit Deutschlands zu verringern. Die dafür notwendigen Investitionen der Wirtschaft setzen allerdings unbedingt verlässliche Rahmenbedingungen voraus. Es ist darüber hinaus abzusehen, dass Nachhaltigkeitsaspekte, Effizienzsteigerungen sowie die Akzeptanz der Gesellschaft bezüglich der Nutzung nachwachsender Rohstoffe als Einflussgrößen an Bedeutung gewinnen werden. Hier wird das neue Förderprogramm 'Nachwachsende Rohstoffe' des BMEL einen deutlichen Beitrag leisten.

Abfallwirtschaft als Baustein der Energiewende sowie AWIGO als Energieproduzent
© IWARU, FH Münster (2/2015)
Die Energiewende stellt eine der größten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts dar und ist heute aktueller denn je. Ziel der Energiewende ist die Sicherstellung einer zuverlässigen, wirtschaftlichen und vor allem umweltverträglichen Energieversorgung. Neben einer dezentralen und flexiblen Energiebereitstellung spielt die Energiegewinnung aus erneuerbaren Energien dabei eine zentrale Rolle.

Reform des EEG
© Bundesgütegemeinschaft Kompost e.V. (8/2014)
Die Reform des 'Erneuerbare-Energien-Gesetz EEG 2014' ist in Deutschland seit dem 1. August geltendes Recht. Im Bereich der Biomasse hat dies zu erheblichen Veränderungen geführt. Während die Förderung der Vergärung von Rest- und Abfallstoffen weitgehend unangetastet geblieben ist, sind bei den nachwachsenden Rohstoffen deutliche Einschnitte zu verzeichnen.

DBFZ-Hintergrundpapier: Auswirkungen der gegenwärtig diskutierten Novellierungsvorschläge für das EEG-2014
© Agrar- und Umweltwissenschaftliche Fakultät Universität Rostock (6/2014)
Im politischen Diskurs wurden in den letzten Monaten mit Blick auf die geplante Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) deutliche Einschnitte für die Bioenergie angekündigt. Im aktuell vorliegenden Entwurf für die Novellierung sind zentrale Punkte für den Bioenergiesektor die Streichung der Rohstoffvergütungen, die Mengenbegrenzung des jährlichen Ausbaus, sowie deutliche Veränderungen im Hinblick auf eine Flexibilisierung des Anlagenbestandes. Einzig die bisher begrenzt effektiven Vergütungen für spezielle Anlagen zur Behandlung von Rest- und Abfallstoffen sollen beibehalten werden.

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