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Brunnen- oder Erdwärmebohrungen können sozialkassenpflichtig sein

Ob ein Betrieb verpflichtet ist, an den Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft teilzunehmen, hängt in erster Linie davon ab, welche Tätigkeiten der jeweilige Betrieb in welchem Zeitumfang erbringt. Sofern eine solche sozialkassenpflichtige Tätigkeit vorliegt, ist der entsprechende Betrieb zur Anmeldung seiner Mitarbeiter bei SOKA-BAU und zur Entrichtung von Beiträgen verpflichtet. Im Gegenzug fließen Erstattungsleistungen für den Urlaub und - sofern der Betrieb ausbildet - die Berufsausbildung zurück an das Unternehmen. Der vorliegende Beitrag beantwortet vor diesem Hintergrund wichtige Fragen zum Thema Sozialkassenverfahren bei Bohrarbeiten.

Grundsätzlich werden Bohrarbeiten dem Tarifvertrag zu den Sozialkassenverfahren der Bauwirtschaft (VTV) zugeordnet. Zu diesen Gewerken zählen beispielsweise Bohrarbeiten für geophysikalische Untersuchungen, wie die straßenbautechnische Bodenerkundung, aber auch Baugrunduntersuchungen sowie Trinkwasser- und Aufschlussbohrungen. Erbringen die Mitarbeiter des Betriebes verschiedene Tätigkeiten, dann wird dabei einzig auf die arbeitszeitlich überwiegende Tätigkeit der Arbeitnehmer abgestellt. Arbeitszeitlich überwiegend bedeutet in diesem Zusammenhang, dass die Arbeitnehmer diese Tätigkeit zu mehr als 50 %, ausgehend von der Gesamtarbeitszeit des Betriebes, ausführen. Für den Fall, dass unterschiedliche Bauleistungen von den Mitarbeitern getätigt werden, die alle unter den Tarifvertrag für die Sozialkassenverfahren fallen, werden diese prozentual zusammengerechnet. Wirtschaftliche Gesichtspunkte wie Umsatz oder Gewinn sind dabei nicht entscheidend.

Geothermie im Spezialtiefbau: Praxis mit BIM
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2017)
Ab 2020 werden öffentliche Großprojekte in Deutschland nur noch mit Building Information Modeling (BIM) neu geplant, gebaut und betrieben. So sieht es der Stufenplan Digitales Planen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vor.

Depothermie - Geothermale Nutzung von Deponien und Altablagerungen zur Wärmegewinnung und -speicherung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2017)
Dem Ausbau der Geothermie, insbesondere der oberflächennahen Geothermie zur Heizung und Kühlung von Wohn- und Industriegebäuden, wird zukünftig eine steigende Bedeutung zukommen, da durch die Energiewende und den beschlossenen Klimaschutzplan 2050 die Umstellung von einer kohlenstoffbasierten auf eine regenerative Energieerzeugung forciert werden wird.

Europäische Normung für den Brunnenbau nimmt Fahrt auf
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2017)
Die umfangreichen Vorbereitungen für eine gute Ausgangsposition der deutschen Expertise bei der Normung des Brunnenbaus tragen nun erste Früchte. Die strikte Trennung der Themenkomplexe 'oberflächennahe Geothermie' und 'Brunnenbau' wurde auf der konstituierenden Sitzung des CEN TC 451 'Water wells and borehole heat exchangers' durchgesetzt.

Anlagendimensionierung zur Unterschreitung des in Hessen für EWS geforderten Mindestabstandes zur Grundstücksgrenze
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2017)
Die hessischen Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden (EWS) vom 21. März 2014 geben einen im Regelfall einzuhaltenden Mindestabstand zwischen EWS und Grundstücksgrenze von 5 m vor. Bei Einhaltung dieses Abstandes wird für EWS-Anlagen mit einer Heizleistung bis 30 kW davon ausgegangen, dass es in der Regel zu keiner thermischen Beeinflussung außerhalb des Grundstücks kommt und somit keine Gewinnung von Erdwärme im Sinne des Bundesberggesetzes (BBergG) erfolgt.

Leistungsvergleich von Erdwärmesonden verschiedener Bauart
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2017)
Ein praktischer Leistungsvergleich von Erdwärmesonden verschiedener Bauart am gleichen Standort unter gleichen Beanspruchungsbedingungen ist bisher nicht bekannt.