Regenerative Energie
Die Branche mochte sie anfänglich gar nicht, die Emissionsgrenzwerte. In der Erinnerung kann man es sich kaum noch vorstellen, dass einmal wegen eines Grenzwertes einer Kraftwerksanlage ein gesamter Bundestag seinen Sommerurlaub unterbrechen musste. Heute sind einheitliche Grenzwerte bei Kraftwerksanlagen in Deutschland eine Erfolgsgeschichte und niemand möchte sie missen. Die letzte Nachjustierung der 13. BImSchV ist aus dem Jahr 2004. Wie wird
es weitergehen, was steht an?
Für den Kraftwerksbereich werden in der nächsten Legislaturperiode spannende Fragen anstehen. So wird zum Komplex Carbon Capture and Storage (CCS) zu entscheiden sein, wie die Verzahnung mit dem vorhandenen immissionsschutzrechtlichen Regelungsbereich stattfinden wird. Auf jeden Fall wird in der nächsten Legislaturperiode im Rahmen der Umsetzung der CCS-Richtlinie die 13. BImSchV anzupassen sein.
| Copyright: | © TU Dresden, Institut für Energietechnik |
| Quelle: | Sichere und nachaltige Energieversorgung 2009 (Oktober 2009) |
| Seiten: | 14 |
| Preis: | € 14,00 |
| Autor: | Prof. (apl.) Dr. Uwe Lahl |
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Die Gesetzentwürfe zur Umsetzung der Renewable Energy Directive (RED III) in deutsches Recht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Der europäische Gesetzgeber hat Ende 2023 nach umfangreichen Verhandlungen die Novellierung der Erneuerbare- Energien-Richtlinie beschlossen. Die Änderungen durch die Richtlinie (EU) 2023/2413 (REDIII) sollen den beschleunigten Ausbau Erneuerbarer Energien fördern, um die Treibhausgasemissionen im Energiesektor zu reduzieren.
Solarenergiegebiete und Beschleunigungsgebiete für Solarenergie
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Was bringt die Umsetzung der RED-III-Richtlinie durch die neuen §§ 249b
und 249c BauGB?
Floating-Photovoltaikanlagen
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FPV haben gegenüber Flächenphotovoltaik an Land insbesondere den Vorteil, dass Fragen betreffend Flächenknappheit und Nutzungskonkurrenzen bei ihrer Errichtung kein Thema sind. Die FPV sind durch den Kühleffekt des Wassers in der Lage, mehr Strom zu produzieren als vergleichbare Anlagen an Land.
Das Bundesverfassungsgericht und der Investitionsschutz
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In its decision of 30 June 2020, the Federal Constitutional Court granted protection of legitimate expectations for frustrated investments in the approval procedure for the erection of wind turbines in the exclusive economic zone, but only with consideration of the affected parties and not on the basis of fundamental rights under Article 14 (1) of the Basic Law or Article 12 (1) of the Basic Law, but rather under Article 2 (1) of the Basic Law in conjunction with Article 20 (3) of the Basic Law. Article 20 (3) GG on the basis of the standards of retroactivity under the rule of law. In contrast to the overwhelming acceptance of the decision in the literature, the article criticises the rejection of the use of the fundamental right to property, but also the derivation of the said duty of consideration.
Planungs- und umweltrechtliche Probleme des Kohleausstiegs in Griechenland
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Die Elektrizitätsversorgung Griechenlands wurde- vor allem in den ländlichen Gebieten - unmittelbar nach dem 2. Weltkrieg mit der Gründung des 'Öffentlichen Elektrizitätsunternehmens' (Δ.Ε.Η., Δημόσια ΕπιχείÏηση ΗλεκτÏισμοÏ, hier Public Power Corporation, PPC) per Gesetz im Jahre 1950 energisch vorgetrieben. Was die Produktion von Elektrizität anbetrifft, erhöhte sich im Laufe der Zeit die Bedeutung des Braunkohleabbaus in zwei Regionen, Westmazedonien (um die Städte Kozani, Florina und Ptolemaida) und Arkadien (Megalopolis), wo das erwähnte öffentliche Unternehmen vom griechischen Staat weite Konzessionen unentgeltlich erhielt. Vor allem in den 70er- und 80er-Jahren wurde in diesen beiden, zuvor landwirtschaftlich geprägten, Regionen eine Vielzahl von Kohlebergwerken und Kohlekraftwerken in Betrieb genommen; damit haben sich die örtliche Wirtschaft und Beschäftigung hin zum Kohlebergbau orientiert.