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Umsetzung der europäischen Vorgaben im Bereich des Ökostromrechts am Beispiel Frankreichs

Gegenstand dieses Beitrags ist die Ökostromsituation in Frankreich. Dabei wird, ausgehend von der Betrachtung der französischen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Grundlagen und der Energiewirtschaft im allgemeinen und der Elektrizitätswirtschaft im besonderen, die Umsetzung der Ökostromrichtlinie1 in französisches Recht und deren Auswirkungen auf die Ökostromproduktion in Frankreich untersucht werden.

Dieser Beitrag sollte einen Überblick über die Ökostromsituation in Frankreich geben. Eine kurze Einführung in das französische Verwaltungs- und Verfassungsrecht sollte den Leser auf einige Besonderheiten der französischen Verwaltungsrealität hinweisen, bevor eine Beschreibung des Elektrizitätsmarktes in Frankreich die Brücke hin zur Betrachtung der Ökostromproduktion in Frankreich schlug. Die Analyse der Ökostromförderung aufgrund der relevanten Kodices, Gesetze bzw. Verordnungen und insbesondere des Mehrjahresplanes der Energiepolitik war schließlich eingebettet in Verweise auf die Praxis. Insgesamt hat die Analyse der französischen Ökostrommarktsituation dargetan, dass Frankreich - wie viele andere EUMitgliedstaaten - bei der Umsetzung der von der Gemeinschaft in der Ökostrom-RL gesteckten Ziele auf Herausforderungen stößt. Durch die geschichtlich, geographisch und geologisch bedingte Entscheidung Frankreichs für einen großen Anteil des Atomstroms an seinem Energiebouquet, ist es schwierig, innerhalb weniger Jahre den Sektor der Erneuerbaren Energien zu forcieren. Wie die Analyse gezeigt hat, werden noch erhebliche Anstrengungen erforderlich sein, um dem Ziel für das Jahr 2010 - wenn schon nicht gänzlich, so doch zumindest annähernd - entsprechen zu können. Erfreulich sind dabei die deutlichen Erfolge bei der Windkraftnutzung und der klare Zuwachs des Anteils Erneuerbarer Energien an der Stromproduktion in den überseeischen Gebieten.

Geothermie im Spezialtiefbau: Praxis mit BIM
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (7/2017)
Ab 2020 werden öffentliche Großprojekte in Deutschland nur noch mit Building Information Modeling (BIM) neu geplant, gebaut und betrieben. So sieht es der Stufenplan Digitales Planen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vor.

Depothermie - Geothermale Nutzung von Deponien und Altablagerungen zur Wärmegewinnung und -speicherung
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2017)
Dem Ausbau der Geothermie, insbesondere der oberflächennahen Geothermie zur Heizung und Kühlung von Wohn- und Industriegebäuden, wird zukünftig eine steigende Bedeutung zukommen, da durch die Energiewende und den beschlossenen Klimaschutzplan 2050 die Umstellung von einer kohlenstoffbasierten auf eine regenerative Energieerzeugung forciert werden wird.

Europäische Normung für den Brunnenbau nimmt Fahrt auf
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (6/2017)
Die umfangreichen Vorbereitungen für eine gute Ausgangsposition der deutschen Expertise bei der Normung des Brunnenbaus tragen nun erste Früchte. Die strikte Trennung der Themenkomplexe 'oberflächennahe Geothermie' und 'Brunnenbau' wurde auf der konstituierenden Sitzung des CEN TC 451 'Water wells and borehole heat exchangers' durchgesetzt.

Anlagendimensionierung zur Unterschreitung des in Hessen für EWS geforderten Mindestabstandes zur Grundstücksgrenze
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2017)
Die hessischen Anforderungen des Gewässerschutzes an Erdwärmesonden (EWS) vom 21. März 2014 geben einen im Regelfall einzuhaltenden Mindestabstand zwischen EWS und Grundstücksgrenze von 5 m vor. Bei Einhaltung dieses Abstandes wird für EWS-Anlagen mit einer Heizleistung bis 30 kW davon ausgegangen, dass es in der Regel zu keiner thermischen Beeinflussung außerhalb des Grundstücks kommt und somit keine Gewinnung von Erdwärme im Sinne des Bundesberggesetzes (BBergG) erfolgt.

Leistungsvergleich von Erdwärmesonden verschiedener Bauart
© wvgw Wirtschafts- und Verlagsgesellschaft Gas und Wasser mbH (5/2017)
Ein praktischer Leistungsvergleich von Erdwärmesonden verschiedener Bauart am gleichen Standort unter gleichen Beanspruchungsbedingungen ist bisher nicht bekannt.