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Wie wird ein Unterhaltungsverband klimaneutral?

Vorrangige Aufgabe von Unterhaltungsverbänden ist es, für eine ordnungsgemäße Entwässerung ihres Verbandsgebietes zu sorgen. Wenn zu diesem Zweck 150 Schöpfwerke mit Stromkosten von
rd. 800.000 € pro Jahr betrieben werden müssen, stehen Themen wie Nachhaltigkeit und Klimaschutz zunächst hintenan. Eine Analyse bestätigt, dass es möglich ist, bis 2035 die Klimaneutralität zu erreichen.

Der Unterhaltungsverband (UHV) Kehdingen liegt im Norden Niedersachsens an der Unterelbe, zwischen den Nebenflüssen Oste im Nordwesten und der Schwinge bei Stade im Süden. Das rd. 276 km² große Verbandsgebiet erstreckt sich in einer Breite von 4 - 7 km parallel zum Elbstrom. Die Landschaft Kehdingens im Elbe-Urstromtal wird bestimmt durch Marsch- und Moorländereien. Deiche schützen das Hinterland vor dem regelmäßig eintretenden Hochwasser und vor Sturmfluten. Im Laufe der regionalen Besiedelung hat sich ein stark agrarstruktureller Charakter herausgebildet. Auch heute noch ist die Wirtschaftsstruktur maßgeblich durch die Landwirtschaft geprägt.
Abgesehen vom Deichbau war die Anlage eines künstlichen Entwässerungssystems grundlegend für die Besiedelung der Marsch. Viele Flächen liegen unterhalb des Meeresspiegels und bedürfen einer stetigen Entwässerung. Zu diesem Zweck wurde in den Marschgebieten über die Jahrhunderte ein komplexes, künstliches Entwässerungssystem ausgebaut. Seit den 1960er-Jahren wurden vielerorts Schöpfwerke errichtet, die eine tideunabhängige Entwässerung ermöglichen.

Herausforderungen für die ackerbauliche Pflanzenproduktion im Klimawandel
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2023)
Mit Blick auf die wasserbezogenen Herausforderungen, vor denen die Landwirtschaft im Rahmen des Klimawandels steht, sind zum einen die Extremwetterereignisse und zum anderen der zunehmende Wassermangel in der Vegetationszeit zu nennen.

Die Forstwirtschaft im Interessenkonflikt aus Klimaschutz, Biodiversitätsschutz und Wirtschaftlichkeit - rechtliche Optimierungsmöglichkeiten
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2023)
Die Frage, wie Wälder nachhaltig bewirtschaftet werden können, erfährt jüngst nicht nur in Rechtsprechung1 und Literatur, sondern auch bei Gesetzgebung und Politik wieder verstärkt Beachtung. Vor dem Hintergrund, dass der Wald etwa ein Drittel der Fläche Deutschlands ausmacht, ist es auch notwendig, diesen Flächen die ihnen zustehende rechtliche und politische Aufmerksamkeit zu widmen. Zu einemUmdenken über das Verhältnis vonMensch undUmwelt trägt die Natur selbst bei, welche ihre Zerstörungsgewalt in den letzten Jahren immer wieder vor Augen führte. So ließen die Trockenheit der Hitzesommer 2018‑2020 und 2022, eine damit verbundene Vermehrung von Schädlingen wie dem Borkenkäfer sowie verheerende Großwaldbrände allein in Deutschland eine wieder aufzuforstende Waldfläche von etwa 450.000 Hektar zurück6 - eine Fläche, die fast doppelt so groß ist wie das Saarland. Zugleich zeichnet sich ab, dass ganz Europa auf eine schwere Dürreperiode zusteuert.

Ausgangszustandsberichte für IPPC-Anlagen - Erfahrungen aus der Praxis
© Lehrstuhl für Abfallverwertungstechnik und Abfallwirtschaft der Montanuniversität Leoben (11/2022)
Die Verpflichtung zur Erstellung eines Ausgangszustandsberichtes ergibt sich durch die Vorgaben aus der Industrieemissionsrichtlinie (Europäisches Parlament und Rat, 2010) sowie die erfolgte Umsetzung im österreichischen Recht. Da die genannten IPPC-Tätigkeiten mehrere Branchen betreffen, erfolgte dies in verschiedenen Rechtsmaterien, wobei nachfolgend nur die wichtigsten genannt werden.

Relevanz von Klimaschutz in kommunalen Ausschreibungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Klimarecht wird zukünftig Einzug in nahezu alle Rechtsgebiete gefunden haben und diese ihrem Wesen nach verändern. Schon heute ist Klimaschutz als Teilaspekt des Umweltschutzes wesentlicher Bestandteil des modernen Vergaberechts, das nicht ausschließlich auf monetäre Aspekte abstellt, sondern explizit auch politische Ziele verfolgt. Ob und wie Kommunen im Rahmen der Erteilung öffentlicher Aufträge Aspekte des Klimaschutzes berücksichtigen können oder gar müssen, wird im Nachfolgenden erörtert. Die Darstellung orientiert sich an einzelnen Phasen des Beschaffungsvorgangs.

Anforderungen an Entsorgungsanlagen zum Klimaschutz durch die TA Luft und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Der Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft geworden. Gesetzliche Regelung mit dem Ziel, das Klima zu schützen, finden sich daher an verschiedenen Stellen. Dies betrifft auch den anlagen bezogenen Immissionsschutz. Sowohl in der TA Luft als auch in der ABA-VwV finden sich viele Regelung, die dem Klimaschutz dienen. Beide Regelwerke konkretisieren als Verwaltungsvorschriften, die auf der Grundlage des § 48 BlmSchG erlassen wurden, den Stand der Technik.