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Die Antworten der Abfallwirtschaft auf den Klimagipfel von Kopenhagen

Eine effektive und effiziente Abfallwirtschaft ist nicht nur in Deutschland ein wichtiger Baustein zum Klimaschutz. Gerade in den Entwicklungsländern hat Abfallwirtschaft zahlreiche Verknüpfungspunkte zu anderen Umweltbereichen - Energieversorgung, Bodenfruchtbarkeit, Trinkwasserschutz, Methanvermeidung bzw. -nutzung, Recycling von Rohstoffen, etc. Bei all diesen Prozessen greift der Mensch in den Klimahaushalt ein - ob positiv oder negativ. Der vorliegende Beitrag versucht mal eine andere Blickweise auf das Thema zu werfen, wie man dies normalerweise nur selten im Zusammenhang zwischen Abfallwirtschaft und Klimaschutz in Verbindung bringt.

In der Schwebe
© Rhombos Verlag (2/2016)
Aktuelle rechtliche Entwicklungen bringen Bewegung in die Diskussion über den Emissionshandel

Emissionshandels-Reform und das Verhältnis von Klima- und Industriepolitik
© Eigenbeiträge der Autoren (10/2014)
Die EU-Klimapolitik soll umfassend reformiert und weiterentwickelt werden. Einen Vorschlag dazu hat die EU-Kommission im Januar 2014 vorgelegt. Im Oktober nun könnten hierzu grundsätzliche Entscheidungen gefällt werden. Die Vorschläge würden Klima- und Energiepolitik enger miteinander verzahnen. Und sie würden den EU-Emissionshandel wieder wahrnehmbarer zu dem machen, was er ist und sein sollte: das Leitinstrument der Klimapolitik. Als solches kann er den Klimaschutz so wirksam und kosteneffizient unterstützen wie kein anderes Instrument.

Emissionshandel: Ausweitung in Europa bei weltweitem Stocken?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Während der internationale Klimaschutzprozess stockt, wird auf EU-Ebene noch eine Ausweitung des Emissionshandels überlegt - mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

EU-Emissionshandel: Auswirkungen der dritten Handelsphase für EVU in Deutschland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Europarecht, deutsche Umsetzung und Änderungen der Zertifikatvergabe

Strafen und Bußen im Emissionshandelsrecht
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Seit nunmehr einem Jahr gilt das anlässlich der dritten Handelsperiode 2013 bis 2020 grundlegend überarbeitete Treibhausgas-Emissionshandelsgesetz (TEHG). Im Zuge dieser Novelle waren auch die Sanktions- und Bußgeldvorschriften reformiert worden. Insgesamt ist hierdurch ein deutlich strengeres Regime zur Durchsetzung der emissionshandelsrechtlichen Betreiberpflichten zu verzeichnen. Strenge Sanktionen bedingen aber gleichzeitig ein entsprechendes Bedürfnis nach klaren Konturen der sanktionierten Pflichten. Hier besteht auch neun Jahre nach der Einführung des Emissionshandels noch Nachholbedarf. Immer noch nicht abschließend geklärt ist insbesondere, unter welchen Voraussetzungen die Strafzahlung für die Verletzung der Abgabepflicht greift. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu den europäischen Vorgaben hierzu hat vorerst mehr Fragen aufgeworfen als beantwortet. Mit Spannung wird nun erwartet, wie sich das Europäische Gericht, dem das Bundesverwaltungsgericht die Angelegenheit vorlegt, positionieren wird.