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Änderungen im Immissionsschutzrecht - Effekte für Bioenergieprojekte

Im vergangenen Jahr sind eine Reihe rechtlicher Änderungen im Bereich des Immissionsschutzrechtes und zur Förderung des Einsatzes erneuerbarer Energien in Kraft getreten bzw. auf den Weg gebracht worden. Ohne Anspruch auf Vollständigkeit sollen die Gesetzesvorhaben genannt und Auswirkungen auf Biomasseprojekte mit immissionsschutzfachlicher Bedeutung vorgestellt werden.

Genehmigungsrechtlicher Rahmen der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2021)
Mit dem European Green Deal hat die Europäische Kommission ihr politisches Ziel der Erreichung einer sogenannten 'Klimaneutralität' bis zum Jahr 2050 festgelegt. Grüner Wasserstoff wird dabei sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene als Schlüsselbaustein für die angestrebte Dekarbonisierung angesehen. Denn als kohlenstofffreier Grund-, Brenn- oder Einsatzstoff sowie Energiespeicher birgt Wasserstoff erhebliche Potenziale zur Senkung der Treibhausgasemissionen.

In der Schwebe
© Rhombos Verlag (2/2016)
Aktuelle rechtliche Entwicklungen bringen Bewegung in die Diskussion über den Emissionshandel

Emissionshandels-Reform und das Verhältnis von Klima- und Industriepolitik
© Eigenbeiträge der Autoren (10/2014)
Die EU-Klimapolitik soll umfassend reformiert und weiterentwickelt werden. Einen Vorschlag dazu hat die EU-Kommission im Januar 2014 vorgelegt. Im Oktober nun könnten hierzu grundsätzliche Entscheidungen gefällt werden. Die Vorschläge würden Klima- und Energiepolitik enger miteinander verzahnen. Und sie würden den EU-Emissionshandel wieder wahrnehmbarer zu dem machen, was er ist und sein sollte: das Leitinstrument der Klimapolitik. Als solches kann er den Klimaschutz so wirksam und kosteneffizient unterstützen wie kein anderes Instrument.

Emissionshandel: Ausweitung in Europa bei weltweitem Stocken?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Während der internationale Klimaschutzprozess stockt, wird auf EU-Ebene noch eine Ausweitung des Emissionshandels überlegt - mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.

EU-Emissionshandel: Auswirkungen der dritten Handelsphase für EVU in Deutschland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Europarecht, deutsche Umsetzung und Änderungen der Zertifikatvergabe