Novellierungsbedarf im Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Nach dem Verlauf der jahrelangen Debatte kann davon ausgegangen werden, dass es möglich ist, zwei Auffassungen zu Mehrheitspositionen werden zu lassen:
1. Die Verknüpfung der Abgrenzung von Abfällen zur Beseitigungen und Abfällen zur Verwertung und der Aufteilung der Entsorgungsverantwortlichkeiten hat sich nicht als dauerhaft tragfähig erwiesen, um Rechts- und Planungssicherheit zu gewährleisten.
2. Die Neuordnung unter Bezug auf die Herkunft der Abfälle ist mit der Folge sinnvoll, dass – insoweit unstreitig – zumindest alle Abfälle aus privaten Haushaltungen der Überlassungspflicht gegenüber den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern unterfallen.
Copyright: | © TK Verlag - Fachverlag für Kreislaufwirtschaft |
Quelle: | Texte zur Abfallwirtschaft (2006) (Mai 2006) |
Seiten: | 15 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | RA Hartmut Gaßner |
Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.
Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.
CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.