Die Abwasserabgabe trägt aus Sicht der Autoren auch heute noch dazu bei, die stofflichen Belastungen der Gewässer zu reduzieren. Jedoch ist Voraussetzung für eine zielorientiertere Ausrichtung der Lenkungsfunktion - die der heutigen Regelung nur noch sehr eingeschränkt zugestanden werden kann - eine sachbezogene und gesetzlich zu normierende Abstimmung der AbwAG-Regelungen auf die erreichten wasserwirtschaftlichen Verhältnisse und insbesondere eine Verbesserung der Akzeptanz für die grundsätzliche Beibehaltung eines Abgabensystems. In einem neuen Abwasserabgabengesetz erscheint eine eindeutige Zielvorgabe notwendig. Es stellt sich ferner die Frage nach geeigneten Parametern, anhand derer die Abgabe zukünftig bemessen werden soll. Dabei ist nicht nur die Auswahl der Parameter, sondern auch deren jeweilige Bewertung in Hinblick auf ihre Schadwirkung sowohl absolut gesehen als auch im Verhältnis untereinander von Bedeutung.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | Heft 02 - 2013 (Juni 2013) |
Seiten: | 7 |
Preis: | € 25,00 |
Autor: | Dr.-Ing. Natalie Palm Paul Wermter Dr.-Ing. Thomas Grünebaum Prof. Dr. jur. Peter Nisipeanu Dr. Bernd Pehl |
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