Der Einfluss des Kreislaufwirschaftsgesetzes auf die Entwicklung des Marktes für die energetische Verwertung von Abfällen

Die stark sinkenden Mengen auf der einen sowie auszulastende Kapazitäten auf der anderen Seite führten zu einer 'Preissenkungsspirale', die von beiden Marktseiten getragen wurde und dazu führte, dass mittlerweile im Gewerbeabfallmarkt Spotmarktpreise die Regel sind und keine mittel- oder längerfristigen Verträge mit festen Preisen geschlossen werden.

2010 standen etwa 305 Millionen Gigajoule Abfälle zur Verbrennung in MVA, EBSKraftwerken, Zementwerken und Kohlekraftwerken theoretischen Verbrennungskapazitäten von etwa 314 Millionen Gigajoule gegenüber. Die WTEAnlagenkapazitäten und die zur Verbrennung geeigneten Mengen sind gegenwärtig sehr ungleich im Bundesgebiet verteilt. Vor allem in Ostdeutschland stehen Überkapazitäten, während in Süddeutschland eher Kapazitätsengpässe bei WTE-Anlagen bestehen. Mit der bei Redaktionsschluss (Januar 2012) noch nicht verabschiedeten Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes (KrWG) wird die novellierte EU-Abfallrahmenrichtlinie 2008/98/EG umgesetzt. Die wichtigsten Änderungen sind dabei die Einführung der neuen fünfstufigen Abfallhierarchie und der EU-rechtlichen Begriffsbestimmungen, von Recycling- und Verwertungsquoten für Siedlungsabfälle sowie für Bau- und Abbruchabfällen ab 2020, die Einführung einer flächendeckenden Getrenntsammlung von Bioabfällen (ab 2015) sowie die gemeinsame Erfassung von Verpackungen und stoffgleichen Nichtverpackungen über die Einführung der Wertstofftonne.

 

 

Projekt der Hochschule Hof zur Förderung der Nutzung von Wasserkraft in bestehenden Wasseranlagen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2022)
Um den Anteil von erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung in Deutschland auf eine noch wenig genutzte Art und Weise zu erhöhen, hat die Hochschule Hof in dem Projekt NEEWa ein Netzwerk aus Experten und Interessierten aufgebaut, das die Gewinnung von Strom aus Wasserkraft in bestehenden Wasseranlagen stärken soll.

Anforderungen an Entsorgungsanlagen zum Klimaschutz durch die TA Luft und die Allgemeine Verwaltungsvorschrift Abfallbehandlungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Der Klimaschutz ist zu einem zentralen Thema unserer Gesellschaft geworden. Gesetzliche Regelung mit dem Ziel, das Klima zu schützen, finden sich daher an verschiedenen Stellen. Dies betrifft auch den anlagen bezogenen Immissionsschutz. Sowohl in der TA Luft als auch in der ABA-VwV finden sich viele Regelung, die dem Klimaschutz dienen. Beide Regelwerke konkretisieren als Verwaltungsvorschriften, die auf der Grundlage des § 48 BlmSchG erlassen wurden, den Stand der Technik.

Relevanz von Klimaschutz in kommunalen Ausschreibungen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2022)
Klimarecht wird zukünftig Einzug in nahezu alle Rechtsgebiete gefunden haben und diese ihrem Wesen nach verändern. Schon heute ist Klimaschutz als Teilaspekt des Umweltschutzes wesentlicher Bestandteil des modernen Vergaberechts, das nicht ausschließlich auf monetäre Aspekte abstellt, sondern explizit auch politische Ziele verfolgt. Ob und wie Kommunen im Rahmen der Erteilung öffentlicher Aufträge Aspekte des Klimaschutzes berücksichtigen können oder gar müssen, wird im Nachfolgenden erörtert. Die Darstellung orientiert sich an einzelnen Phasen des Beschaffungsvorgangs.

 

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