Regenerative Energie
Am 02.11.2010 hat das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (BMU) einen zweiten Referentenentwurf des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes (RefE KrWG) vorgelegt. Seitdem kursieren weitere Entwurfsfassungen in der Fachöffentlichkeit. Ob das Gesetzgebungsverfahren noch 2011 zum Abschluss gebracht werden kann, ist derzeit unklar.
Inzwischen gibt es in der deutschen Abfallwirtschaft eine weitgehende Einigkeit darin, dass mit der Einführung einer einheitlichen Wertstofftonne ökologische und ökonomische Vorteile erreicht werden können. Höchst umstritten ist jedoch die Frage der Systemführerschaft für eine solche Wertstofftonne. Da eine einheitliche Wertstofftonne sowohl den Zuständigkeitsbereich der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger als auch den Zuständigkeitsbereich der dualen Systembetreiber nach der Verpackungsverordnung berührt, muss diese Entscheidung im Ergebnis durch den Gesetzgeber getroffen werden. Für eine kommunale Systemführerschaft spricht dabei, dass bereits nach geltender Rechtslage eine kommunale Wertstofftonne auf der Grundlage von Mitbenutzungsvereinbarungen mit den Systembetreibern möglich ist. Darüber hinaus sichert allein eine kommunale Systemführerschaft eine Unabhängigkeit der Wertstofferfassung von Preisschwankungen, Flächendeckung und Dauerhaftigkeit sowie den Einsatz der Wertstofferlöse zugunsten der Gebührenzahler.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 23. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2011 (April 2011) |
| Seiten: | 24 |
| Preis: | € 12,00 |
| Autor: | RA Hartmut Gaßner |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.
Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.
CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.