Perspektiven der kommunalen Entsorgungswirtschaft vor dem Hintergrund der rechtlichen Neuordnung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallrechts

Wichtige Rohstoffe, ohne die zum Beispiel unsere Mobiltelefone und Autos nicht funktionieren würden, sind in Deutschland kaum als Primärrohstoff vorhanden. Wir sind auf Importe vieler Rohstoffe angewiesen. Dies führt ohnehin bereits heute dazu, dass wir von Preisgestaltung, Förder- und Exportmengen sowie der politischen Lage anderer Länder abhängig sind, um unseren Lebensstandard und die Wirtschaftskraft des Standortes Deutschland zu halten. Die drohende Verknappung der Ressourcen (vergleiche Abbildung) wird diese Abhängigkeit weiter verstärken. Als Folge sind stark ansteigende Preise bei sinkenden Exportmengen zu erwarten. Hinzu kommen bevölkerungsreiche Länder, wie China oder Indien, mit einer aufstrebenden Volkswirtschaft, die einen immer größer werdenden Rohstoffhunger zu stillen haben und teilweise schon heute Rohstoffquellen, wie z. B. seltene Erden, strategisch besetzen.

Private wie kommunale Unternehmen aus der Abfallwirtschaft haben verschiedene und oft gegenläufige Anforderungen und Erwartungen an die Neugestaltung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetztes. Intensivierung der Wertstoffwirtschaft, genauere Definition von Begriffen wie 'Beseitigung' oder 'Siedlungsabfall' und die nachhaltige Konfliktlösung zwischen Privat- und Kommunalwirtschaft sind nur einige der Aspekte, die durch die Novellierung konkretisiert oder aufgelöst werden sollten. Der Entwurf zur Novelle liegt nun seit geraumer Zeit vor - aber es fehlt an Eindeutigkeit. Der Versuch, einen Konsens für möglichst viele Interessensgruppen zu finden, führte zu schwammig und weitläufig formulierten Regelungen. Insbesondere die geplante, aber bisher nicht definierte Einführung der flächendeckenden Wertstofftonne birgt aufgrund der nicht klar zugewiesenen kommunalen Zuständigkeit ein großes Konfliktpotenzial. Denn für die dann separat erfassten Materialien ist künftig mit einer steigenden Wertschöpfung zu rechnen, sodass sie damit in das Interesse der Privatwirtschaft rücken.



Copyright: © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH
Quelle: 23. Kasseler Abfall- und Bioenergieforum - 2011 (April 2011)
Seiten: 5
Preis: € 2,50
Autor: Prof. Dr.-Ing. Rüdiger Ulrich Siechau
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.

CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.