Die eigentumsrechtliche Zuordnung von Sekundärrohstoffen aus abfallrechtlicher Sicht

Wem gehört das Eigentum an den Abfällen, die zu Sekundärrohstoffen werden, also an Verpackungen, Altglas und -papier sowie Elektroschrott - den Entsorgern oder den Systembetreibern? Bislang waren das Eigentum und auch der Besitz an den gebrauchten Verkaufsverpackungen vertraglich mit der Abholung vom bzw. mit dem Einwurf in den Sammelbehälter regelmäßig den Entsorgern bzw. deren Subunternehmern zugewiesen. Diese Konstruktion ist auch in den Leichtverpackungs-Leistungsverträgen sowie in Verträgen über die Entsorgung von PPK-Verkaufsverpackungen und die Sortierung (bei Letzteren mit Ausnahmen) enthalten. Grundlage für eine Änderung dieser Praxis könnte der Beschluss des Kartellsenats des OLG Düsseldorf vom 29.12.2004 sein.

 

 

Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.

Grundstrukturen und Gütekriterien eines Klimawandelfolgenrechts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel geschieht. Und ganz unabhängig davon, wie stark wir ihn bremsen werden, spüren wir schon heute seine unabwendbaren Folgen und werden in Zukunft noch stärker mit ihnen zu kämpfen haben.

CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.

 

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