Sekundäre Stoffströme im Fokus - Politik betrachtete Abfallwirtschaft mit neuen Augen

Die Rolle der Abfallwirtschaft hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Und der Wandlungsprozess soll nach den Vorstellungen der Bundesregierung noch forciert werden.

Der Blickwinkel, unter dem die Berliner Umweltpolitik die deutsche Abfallwirtschaft betrachtet, hat sich grundlegend verändert. Fragen der Entsorgung von Restabfällen sind in den Hintergrund gerückt. Im Fokus stehen jetzt die Beiträge der Branche zum Klimaschutz und, noch mehr, zur Steigerung der Ressourcen-Effizienz. Deutlich wird dies am Umweltbericht 2006, den das Bundeskabinett Mitte Januar 2007 verabschiedete.

Der Report skizziert die politischen Weichenstellungen, die nach dem Regierungswechsel 2005 vorgenommen wurden. Die stehen unter dem Motto ,Umwelt - Innovation - Beschäftigung' und zielen auf eine ökologische Industriepolitik ab.

Großes Lob zollt der Bericht der Abfallwirtschaft für ihre Erfolge bei der Reduzierung von Treibhausgas-Emissionen. Die seien, im Vergleich zu den übrigen Wirtschaftsbereichen, zwischen 1990 und 2004 relativ am meisten gesunken: von über 40 Mio. t/a auf etwa 10 Mio. t/a. Haupt-Ursachen hierfür seien das Beenden der Deponierung unbehandelter Abfälle, der Ausbau von Abfallverbrennung sowie die Steigerung der Verwertung.

Recycling ausbaufähig

Damit gehört die Abfallwirtschaft zu den "großen Erfolgsgeschichten der deutschen Umweltpolitik", so der Bericht. Sie habe in den vergangenen 20 Jahren einen völligen Paradigmenwechsel vollzogen: von der schlichten Beseitigung der Abfälle hin zu einer Kreislaufwirtschaft, die auf dem Prinzip der Produktverantwortung von Herstellern und Vertreibern beruhe. In gleichem Zuge habe sich die Branche zu einem hoch technisierten, stark arbeitsteiligen Wirtschaftsektor entwickelt. Deutlich wird dies nicht zuletzt an den Erfolgen bei der Erfassung und Verwertung von Sekundär-Rohstoffen. So stieg nach gerade aktualisierten Daten des Bundesumweltministeriums der Anteil der Siedlungsabfälle, die verwertet werden, bis 2004 auf 57 Prozent. Beim Hausmüll liegt die Verwertungsquote bei rund 60 Prozent. Glas wird gar zu 100 Prozent wieder verwendet. Und die Produktionsabfälle wurden 2004 zu rund 57 Prozent recycelt.

Diese Entwicklung hält die Bundesregierung noch für ausbaufähig. Deshalb hat sie sich vorgenommen, die Abfall- und Kreislaufwirtschaft in den kommenden Jahren zu einer Stoffstromwirtschaft weiter zu entwickeln. Übergeordnetes Ziel dieser Politik ist, bis 2020, im Vergleich zu 1994, die Ressourcen-Produktivität - wirtschaftliche Leistung pro eingesetzter Einheit Rohstoff - zu verdoppeln. Diesem Zweck sollen auch die anstehenden gesetzgeberischen Vorhaben dienen, wie etwa die Novelle der Bioabfallverordnung oder neue rechtliche Vorgaben für die Verwertung mineralischer Abfälle sowie auf EU-Ebene die erneuerte Abfallrahmen-Richtlinie.


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Autorenhinweis: Heinz-Wilhelm Simon, Berlin



Copyright: © Deutscher Fachverlag (DFV)
Quelle: Januar/Februar 2007 (Februar 2007)
Seiten: 0
Preis: € 0,00
Autor: Heinz-Wilhelm Simon
 
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