Regenerative Energie
Klimaklagen gegen Unternehmen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Im Lichte des sog. Klima-Beschlusses des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom 24.3.20211 haben Umweltverbände nun auch zivilrechtliche Klimaklagen gegen einzelne Unternehmen, welche zu den Großemittenten von Treibhausgasen zählen, auf den Weg gebracht. Die vielfältige Landschaft der Climate Change Litigation ist damit im Herbst 2021 um eine Facette reicher geworden: Die initiierten Verfahren sind insoweit die ersten ihrer Art, als ein Einschreiten deutscher Gerichte imSinne intensivierter klimaschutzbemühungen erstmals nicht gegenüber dem Staat, sondern im Horizontalverhältnis zwischen Privaten begehrt wird.
Verfassungsfragen zivilrechtlicher Klagen zur Durchsetzung von Klimaschutzzielen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
In der jüngeren Zeit wird (teils imtransnationalen Konzert) vermehrt versucht, von Akteuren der Zivilgesellschaft über Rechtsbehelfe ausgewählter Betroffener, die stellvertretend für potenziell in ihren Rechten berührte Personengruppen stehen, proaktiv Klimaschutzbelange vor Gericht durchzusetzen, wenn die politischen Rahmenbedingungen bzw. die geltenden rechtlichen Regelungen als unzureichend bewertet werden, eine weitere Reduktion von Treibhausgasen (in Sonderheit CO2) zu erreichen.
Ein Blick zurück in die Zukunft?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Rechtliche Voraussetzungen eines Wiedereinstiegs in die Nutzung der Kernenergie zur Elektrizitätserzeugung aus klimaschutzpolitischen Gründen
Klimaklagen nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts: Eine (vorläufige) Bestandsaufnahme
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Die als 'Jahrhundert-Beschluss' betitelte Entscheidung des BVerfG vom 24.3.2021 hat umfangreiche Rezeption in der Rechtswissenschaft erfahren.2 In den Erörterungen wurden die praktischen Konsequenzen des Beschlusses für die Führung weiterer gerichtlicher Auseinandersetzungen zum Klimaschutz bisher wenig erörtert. Diese hier als 'Klimaklagen' bezeichneten Auseinandersetzungen stehen im Mittelpunkt des Beitrags.
Der Klimabeschluss des Bundesverfassungsgerichts
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2022)
Zwischen tradierter Schutzpflichtendogmatik und innovativer Abwehrrechtssonderdogmatik
Nutzungskonkurrenzen um Wasser in Zeiten des Klimawandels und wie sie gesteuert werden können
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2021)
Die Verantwortung für einen sorgsamen Umgang mit Wasser ist vielfältig verteilt. Da die Wasserverfügbarkeit für alle und für jeden Zweck keine Selbstverständlichkeit mehr ist, sind Nutzungskonkurrenzen zu identifizieren, abzugleichen und konstruktiv zu gestalten. Einige Beispiele sich abzeichnender Nutzungskonkurrenzen und ein möglicher Umgang damit werden dargestellt.
Vermeidbare Lebensmittel im Abfall
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2021)
Eine Restabfallsortierung in der Landeshauptstadt Wiesbaden zeigt, dass pro Bürger und Jahr rund 16,5 kg vermeidbare Lebensmittel entsorgt werden. 70 Gew.-% sind dabei den schnell verderblichen Produkten (wie Obst, Gemüse etc.) zuzuordnen. Die durchgeführte Analyse beschreibt Vermeidungspotenziale und ermöglicht es, Strategien abzuleiten.
Einfluss des übersaisonalen Niedrigwasserereignisses 2018/19 auf die Bewertungskomponente Makrozoobenthos in Fließgewässern Sachsen-Anhalts
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2021)
Durch den Vorher-Nachher-Vergleich der vom Niedrigwasserereignis 2018/19 beeinflussten Zustandsbewertung der Qualitätskomponente Makrozoobenthos sollte untersucht werden, ob sich die Folgen des Niedrigwassers in der Zustandsbewertung auf Ebene des Landesmonitorings feststellen lassen würden. Eine Zustandsverschlechterung war in den Gewässertypen 11 und 16 deutlich erkennbar. Insgesamt fiel die Verschlechterung aber vermutlich aufgrund des bereits überwiegend mäßigen und unbefriedigenden Ausgangszustands weniger deutlich aus als vermutet.
Auswirkung des Klimawandels auf die Wasserverfügbarkeit - Anpassung an Trockenheit und Dürre in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2021)
Das UBA-Projekt 'Auswirkung des Klimawandels auf die Wasserverfügbarkeit − Anpassung an Trockenheit und Dürre in Deutschland', kurz WADKlim, verschafft einen bundesweiten Überblick über die gegenwärtige Wasserverfügbarkeit sowie deren zukünftige Entwicklung unter Klimawandelbedingungen. Im Projekt werden aufkommende Nutzungskonflikte analysiert und mögliche Lösungsstrategien entwickelt. Beispielsweise wird ein Konzept für regionale Wasserbeiräte zur Stärkung intersektoraler Koordination entworfen. Zudem wird das Potenzial von Wasserwiederverwendung zur Bewässerung im urbanen Raum untersucht.
Lösungsansätze für Klimawandel bedingte Herausforderungen in der Trinkwasserversorgung
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (11/2021)
Um Klimawandel bedingten Herausforderungen in der Trinkwasserversorgung begegnen und effiziente sowie nachhaltige Lösungen entwickeln zu können, stehen aktuelles Fachwissen und innovative Verfahren zur Verfügung. Damit diese in praxistaugliche und flächendeckende Anwendungen überführt werden können, bedarf es Transferleistungen von der Wissenschaft in die Praxis. Der Handlungsdruck ist hoch, aktives Handeln dringend geboten. Es sind Entscheidungen zu treffen, die mit hohen Investitionen verbunden sind und lange in die Zukunft wirken. Diese sind von allen Beteiligten und Verantwortlichen mitzutragen und sie erlauben keinen Aufschub.
