Verantwortlichkeit für RFID-Tags nach dem Elektro- und Elektronikgerätegesetz?

Das Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) ist seit nunmehr über einem Jahr in Kraft. Trotz der langen Zeit
sind weiterhin zahlreiche Fragen zum Anwendungsbereich des Gesetzes ungeklärt.

Unbeantwortet ist u. a. auch die Frage, ob RFID-Tags dem Anwendungsbereich des Gesetzes unterfallen. Die Europäische Kommission hat nunmehr in einer aktualisierten Fassung ihrer „Frequently Asked Questions“1 zum Anwendungsbereich der dem
ElektroG zugrunde liegenden RL 2002/96/EG (sog. WEEERichtlinie) erstmals hierzu Stellung genommen. Der nachstehende Beitrag führt in die Thematik ein und setzt sich kritisch mit der Auffassung der Kommission auseinander.



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: StoffR 01/2007 (März 2007)
Seiten: 6
Preis: € 25,00
Autor: Rechtsanwalt und Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin A. Ahlhaus
Markus Jerxsen
 
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