Regenerative Energie
Eine zukunftsorientierte Abfallwirtschaft muss sich konsequent am Prinzip der Nachhaltigkeit ausrichten, ökonomisch vertretbar und sozial verträglich sein. Die Förderung von Abfallvermeidung und Recycling stehen an erster Stelle. Wir wollen auf kooperativen Weg mit der Wirtschaft die Wettbewerbsfähigkeit von Sekundärrohstoffen steigern, erreichte Umweltstandards sichern und die Abfallwirtschaft zu einer wettbewerbsorientierten Kreislaufwirtschaft wweiterentwickeln.
Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen hat gemeinsam mit den Wirtschaftsverbänden am 13. Juni 2006 den "Dialog Wirtschaft und Umwelt" ins Leben gerufen. Vier Arbeitsgruppen beschäftigen sich seitdem intensiv mit den Themen:
• Ressourceneffizienz,
• Immissionsschutz,
• Gewässerschutz
• sowie Abfall und Bodenschutz.
In jeder Arbeitsgruppe sind Wirtschaftsverbände sowie das Wirtschafts- und das Umweltministerium vertreten. In der AG "Abfall und Bodenschutz" werden insbesondere folgende Themen erörtert:
• die Thematische Strategie für Abfallvermeidung und –recycling und die Abfallrahmenrichtlinie
der EU,
• die geplante Verordnung des Bundes zur Verwertung von mineralischen Abfällen
• und die EU-Bodenschutzstrategie.
Es ist nicht zu übersehen, dass die rechtlichen Vorgaben auch in der Abfallwirtschaft immer stärker von der EU in Brüssel bestimmt werden. Ziel ist es, mit einer gemeinsamen Position den Rechtssetzungsprozess in Brüssel zu beeinflussen.
| Copyright: | © IWARU, FH Münster |
| Quelle: | 10. Münsteraner Abfallwirtschaftstage (2007) (Februar 2007) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 4,50 |
| Autor: | Prof. Dr. Alexander Schink |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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