Nach der nunmehr in Kraft getretenen Vergabeverordnung vom 09. Januar 2001 ist die digitale Übermittlung von Angeboten möglich. Der öffentliche Auftraggeber kann die Übermittlung von digitalen Angeboten zulassen, sofern die Vertraulichkeit der Angebote gewährleistet ist. Unter dem Hinweis auf die Voraussetzungen des Signaturgesetzes werden damit die eigenhändige Unterschrift und die digitalen Signatur als gleichwertig angesehen. Im Rahmen dieseszweiteiligen Beitrages werden zunächst die Grundlagen und Voraussetzungen, sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen der digitalen Angebotsübermittlung aufgezeigt werden.
Copyright: | © Deutscher Fachverlag (DFV) |
Quelle: | März 2001 (März 2001) |
Seiten: | 2 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Prof. Dr. jur. Thomas Ax Matthias Schneider |
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Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
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Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
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Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
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Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.