Bedeutung der BVT für die Entwicklung und Erweiterung von thermischen Verwertungsanlagen, Beschleunigung der Genehmigungsverfahren

In Genehmigungsverfahren für thermische Abfallentsorgungsanlagen spielt die Forderung nach dem Einsatz der Besten Verfügbaren Technik (BVT), insbesondere im Bereich der Abgasreinigungstechnik, eine zunehmende Rolle.

Die damit verbundene Forderung nach Festlegung von Grenzwerten unterhalb der 17. BImSchV in Genehmigungsbescheiden wird allerdings bereits seit Mitte der neunziger Jahre erhoben. Diese Forderung wird damit begründet, dass die tatsächlichen Emissionen und die veröffentlichten Betriebswerte der meisten Anlagen die Grenzwerte der 17. BImSchV seit vielen Jahren deutlich unterschreiten. Die Veröffentlichung des BVT-Merkblatts Ende 2005 hat diese Diskussion erneut belebt. Im Rahmen der Vielzahl der derzeit laufenden und bevorstehenden Genehmigungsverfahren für EBS Heizkraftwerke werden sich die Genehmigungsbehörden mit den Erkenntnissen des Merkblattes auseinandersetzen und über die Frage ihrer Berücksichtigung im konkreten Fall entscheiden müssen.

Die nachfolgenden Überlegungen befassen sich mit der Frage der rechtlichen Verbindlichkeit dieses Merkblatts in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Änderungsgenehmigungsverfahren.



Copyright: © Saxonia Standortentwicklungs- und -verwaltungsgesellschaft mbH Freiberg
Quelle: Abfallkolloquium 2006 (September 2006)
Seiten: 11
Preis: € 5,50
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl
 
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