Regenerative Energie
Fast drei Jahre, nachdem die Europäische Kommission einen Vorschlag für eine revidierte Batterierichtlinie vorgelegt hat, ist die „Richtlinie 2006/66/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. September 2006 über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren und zur Aufhebung der Richtlinie 91/157/EWG“ (im Folgenden: Batt-RL) von Europäischem Parlament und Rat unterzeichnet worden.
Sie wurde am 26. September 2006 verkündet1 und ist bis zum 26. September 2008 in nationales Recht umzusetzen2. Wenngleich die Änderungen gegenüber der bisherigen Rechtslage vergleichsweise moderat ausgefallen sind, sind deren praktische Auswirkungen nicht zu unterschätzen.Im folgenden Beitrag sollen die Bestimmungen der Richtlinie und ihre Schnittstellen zu den beiden Elektrogeräte- Richtlinien3 untersucht sowie insbesondere mögliche Probleme bei der anstehenden Umsetzung in nationales Recht aufgezeigt werden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | StoffR 05/2006 (Oktober 2006) |
| Seiten: | 4 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt und Dipl.-Verwaltungswirt (FH) Martin A. Ahlhaus Markus Jerxsen |
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.
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