Regenerative Energie
Die Notifizierung von Abfällen aus MBA-Anlagen, die im Ausland einer Entsorgung zugeführt werden sollen, ist nach der EG-Abfallverbringungs-Verordnung1) zu beur-teilen. Entscheidend ist, ob die für die Verwertung vorgesehene Anlage, bei mehr-stufigen Verfahren der Entsorgungsweg, den zu beachtenden Standards entspricht. Hierbei sind bereits nach geltendem Recht nicht nur die europäischen Vorschriften (z.B. Abfallverbrennungsrichtlinie2)), sondern ergänzend auch die einzelstaatlichen Vorschriften (z.B. Altholz-Verordnung) zu berücksichtigen.
Die Novelle der EG-Abfallverbringungs-Verordnung3), die 2006 endgültig verab-schiedet wird, stärkt zum einen die Hausmüllautarkie und gibt den MBA-Anlagen damit Investitionssicherheit, zum anderen werden zur Durchsetzung der Standards und zur Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen in Anknüpfung an die EuGH-Rechtsprechung die Einwandsmöglichkeiten präzisiert.
| Copyright: | © Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung ASA e.V. |
| Quelle: | Abfalltage 2006 (September 2006) |
| Seiten: | 12 |
| Preis: | € 6,00 |
| Autor: | Jörg Rüdiger |
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