Regenerative Energie
Der Arbeitsentwurf einer "Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zum Abfallbegriff sowie zur Abfallverwertung und Abfallbeseitigung nach dem Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (AbfallVwV)" - Stand: 02.12.1999 - ist seit längerer Zeit als "TA Verwertung" angekündigt worden.
Dies ist nun der nächste Schritt in dem "Gezerre" um die strittige Definition des Abfallbegriffs, der Dauer der Abfalleigenschaft sowie der Abgrenzung von Verwertung und Beseitigung. Diese Verwaltungsvorschrift durch den Bundesgesetzgeber ist die „Antwort“ auf das umstrittene LAGA-Papier zur Abgrenzungsfrage und den gescheiterten Konsens zwischen Bund und Ländern. Nach Bund-Länder-Gesprächen zur vorliegenden Entwurfsfassung zu Beginn des Jahres war vorgesehen, frühestens ab Februar 2000 eine Anhörung der beteiligten Kreise gem. § 60 KrW-/AbfG stattfinden zu lassen. Nach einer Ressortabstimmung sollte die AbfallVwV dann von der Bundesregierung erlassen werden. Eine Beteiligung des Bundesrates ist bei einer Verwaltungsvorschrift nicht erforderlich.
| Copyright: | © ICP Ingenieurgesellschaft Prof. Czurda und Partner mbH |
| Quelle: | 1. Karlsruher Altlastenseminar - 2000 (Juli 2000) |
| Seiten: | 13 |
| Preis: | € 6,50 |
| Autor: | Prof. Dr.-Ing. Horst Görg |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Rechtliche und praktische Unsicherheiten bei der Durchführung des europäischen Klimaanpassungsrechts durch das Bundes- Klimaanpassungsgesetz (KAnG)
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
In the context of the European Climate Law (EU) 2021/1119), the Governance Regulation (EU) 2018/1999 and the Nature Restoration Regulation (EU) 2024/1991, the KAnG came into force on July 1, 2024.
Transformatives Klimarecht: Raum, Zeit, Gesellschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2025)
This article contends that climate law should be conceived as inherently transformative in a double sense. The law not only guides the necessary transformation of economy and society, but is itself undergoing transformation.
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.