Die Notwendigkeit der Vorbehandlung von Siedlungsabfällen vor einer Ablagerung ist bereits seit Mai 1993 durch die Verabschiedung der TA Siedlungsabfall bekannt. Bedauerlicherweise wurde der festgelegte zwölfjährige Übergangszeitraum vornehmlich dazu genutzt um abzuwarten wie sich der Entsorgungsmarkt entwickelt und wie Ausnahmeregelungen von den Behörden gehandhabt werden. Blickt man zurück, wurde diese Vorgehensweise durch eine ganze Reihe von Unsicherheitsfaktoren begünstigt.
Nur wenige andere Bereiche der Wirtschaft sind ähnlich umfangreich reglementiert wie die Abfallwirtschaft. Aus den letzten zehn Jahren sind hier allen voran die TASi, das KrW-/AbfG, die EU-Verbrennungsrichtlinie, Novellierung der 17. BImSchV, die AbfAblV, das Erneuerbare Energiengesetz, das KWKG, die Gesetze zur Umsetzung des Emissionshandels, die Erweiterung der EU und etliche Urteile des Europäischen Gerichtshofes zu nennen. Anlagen- und Verfahrenstechniken haben sich verändert. Mitunter sind dabei als besonders innovativ propagierte Techniken ebenso schnell wieder von der Bildfläche verschwunden, wie sie aufgetaucht waren. Sich stetig wandelnde politische, rechtliche und technische Rahmenbedingungen schlugen sich bei thermischen Abfallbehandlungsanlagen vor allem in einem nieder: Planungsunsicherheit. Besonders die lang währende Unsicherheit, ob die Abfallablagerungsverordnung denn nun juristisch aushebelbar ist und die anhaltenden Diskussionen, ob die TASi strikt umgesetzt oder verwässert wird, haben eine sinnvolle und gesicherte Anlagenplanung lange Zeit deutlich erschwert. Die Folge war zunächst eine Stagnation im Anlagenbau und die Insolvenz so manchen Unternehmens. Etliche der genannten Unsicherheitsfaktoren, treiben die europäische wie deutsche Abfallwirtschaft und die Betreiber thermischer Abfallbehandlungsanlagen bis heute um.
Copyright: | © HAWK Hochschule für angewandte Wissenschaft und Kunst - Fakultät Ressourcenmanagement |
Quelle: | 66. Informationsgespräch (Juni 2005) |
Seiten: | 12 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Dr. Kyra Dreher |
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