Regenerative Energie
Im Unterschied zu den Medien Luft und Wasser ist bislang der Schutz des Bodens in der europäischen Umweltpolitik konzeptionell nicht berücksichtigt worden. Thematisiert wurde der Bodenschutz zwar bereits 1972 in der „Europäischen Boden-Charta“ des Europarates, die allerdings ohne nennenswertes Echo blieb. Erst im April 2000 hat mit einer Mitteilung die Kommission die Grundlage für eine gemeinschaftliche Bodenschutzstrategie gelegt. Nach der Entschließung des EP in 2003 wurde die Kommission aufgefordert, bis Juli 2004 eine spezifische Bodenschutzstrategie vorzulegen.
Die EU-Kommission hat angekündigt, bis Ende Juni 2005 eine zweite Mitteilung über den künftigen Umgang mit der Ressource Boden auf EU-Ebene vorzulegen. Parallel hierzu wird aktuell aber auch eine grundsätzliche Boden-Richtlinie diskutiert, die die Schutzwürdigkeit des Mediums Boden rechtsverbindlich festschreibt und die Chance bietet, EU-weit ein einheitliches Schutzniveau festzulegen. In Richtlinien findet sich der Boden als unmittelbares Schutzobjekt des Gemeinschaftsrechts derzeit nur vereinzelt, eine Durchnormierung des Bodenschutzrechts auf europäischer Ebene ist dagegen nicht in Sicht. Dennoch hat die EU inzwischen vielfältige Aktivitäten zugunsten des Bodenschutzes durchgeführt. Zu nennen sind hier etwa die Gründung eines europäischen Bodenforums hochrangiger Vertreter und Entscheidungsträger der beteiligten europäischen Staaten im Rahmen eines Internationalen Bodenschutz-Workshops über die „Bodenschutzpolitik in der Europäischen Union“ 1998 in Bonn, ferner der Aufbau eines europaweiten Altlastenkatasters, in dem alle relevanten Flächen erfasst werden sollen. Eine eigenständige Bodenschutzpolitik der EU ist allerdings erst in der Entstehung begriffen. Einer solchen kommt aber gerade auch im Rahmen der erfolgten Erweiterung der EU eine steigende Bedeutung zu, da in vielen Staaten Mittel- und Osteuropas flächig verbreitete stoffliche Belastungen der Böden ebenso wie Altlasten zu verzeichnen sind.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | EurUP 03/2005 (Juni 2005) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Lothar Knopp LL.M.Eur. Susanne Scheil |
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