Regenerative Energie
Am 1. März diesen Jahres ist die Verordnung über die umweltverträgliche Ablagerung von Siedlungsabfällen und über biologische Behandlungsanlagen in Kraft getreten.
Mit dieser Artikelverordnung wurde der rechtliche Rahmen für die Siedlungsabfallentsorgung der Zukunft neu gesetzt. Damit ist es gelungen, in einem jahrelangen Glaubenskrieg ob Hausmüll besser verbrannt oder in mechanisch-biologischen Anlagen behandelt werden soll, einen akzeptablen Kompromiss zu finden, der dem Umweltschutz zugute kommt. Der Gordische Knoten, der jahrelang Fortschritte in der Abfallentsorgung behindert hat, wurde gelöst. Dies stellt einen wichtigen Meilenstein für eine nachhaltige Abfallpolitik in Deutschland dar.
Insgesamt werden die neuen Regelungen die Siedlungsabfallwirtschaft einen großen Schritt nach vorne bringen, da hierdurch sowohl einem drohenden zeitlichen als auch verfahrensmäßigen weiten Auseinanderdriften der Umsetzung der Bestimmungen der TA Siedlungsabfall und damit des Niveaus der Siedlungsabfallentsorgung in Deutschland Einhalt geboten wurde. Die Verordnung wird zu einer erheblichen Vereinfachung und Vereinheitlichung des Vollzugs bei der Behandlung und Ablagerung von Abfällen und damit zu mehr Rechtsklarheit und Rechtssicherheit führen. Durch die gewählte Form als Rechtsverordnung wird sichergestellt, dass die Vorgaben für alle rechtlich verbindlich sind; es verbleibt kein Spielraum für Sonderregelungen, Billiglösungen oder die Nichteinhaltung von Fristen zu Lasten der Umwelt.
Ziel der Artikelverordnung ist es, die medienübergreifende umweltverträgliche Behandlung und Ablagerung von Siedlungsabfällen sicherzustellen. Sie gilt sowohl für die Ablagerung von Siedlungsabfällen auf Deponien sowie die Behandlung von Siedlungsabfällen zum Zweck der Einhaltung der Deponie-zuordnungskriterien. In Artikel 1 (Abfallablagerungsverordnung) werden dafür Anforderungen an die Beschaffenheit von abzulagernden Abfällen und an die Deponien festgelegt. Artikel 2 (30. BImSchV) regelt die Anforderungen an die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb von biologischen Abfall-behandlungsanlagen für Siedlungsabfälle und Artikel 3 (Verordnung zur Änderung der Abwasserverordnung, Anhang 23) schreibt abwasserrechtliche Anforderungen für biologische Abfallbehandlungsanlagen fest.
| Copyright: | © Veranstaltergemeinschaft Bilitewski-Faulstich-Urban |
| Quelle: | 6. Fachtagung thermische Abfallbehandlung (März 2001) |
| Seiten: | 8 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Dr. C.-André Radde |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Stand der Pumpspeicher in Deutschland 2025
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Infolge des Ausbaus der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien ist ein erhöhter Speicherbedarf im Stromverbundnetz notwendig. Hierdurch steigt die Bedeutung von Pumpspeichern als bis auf weiteres einzige Möglichkeit für eine großmaßstäbliche Stromspeicherung.
Pumpspeicherkraftwerke - Empfehlungen zur Verkuerzung und Vereinfachung von Genehmigungsverfahren in Deutschland
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Die Genehmigungsverfahren sind sehr komplex sowie mit hohen Kosten und rechtlichen Unsicherheiten verbunden und dauern oftmals mehr als zehn Jahre.
Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg - Sanierung des Oberbeckens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (12/2025)
Im Rahmen der Revitalisierung des Pumpspeicherwerks Happurg haben im September 2024 auch die Arbeiten zur Sanierung des zugehörigen Oberbeckens begonnen.