Regenerative Energie
Zur wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen im Entsorgungsbereich und zur Frage der zulässigen Betätigung kommunaler Eigenbetriebe im Vergabeverfahren
Herausragende Bedeutung für die abfallwirtschaftliche Strategie hat die Frage nach der geeigneten Organisationsform. Die Kommunen stehen am Scheideweg zwischen der Reduzierung auf ihre Pflichtaufgaben – „Pflicht“ – und der Teilnahme am Wettbewerb – „Kür“. Je nachdem wie diese zukunftsweisende Grundentscheidung ausfällt, rückt die Frage nach den Vor- und Nachteilen der zur Auswahl stehenden öffentlich-rechtlichen und privatrechtlichen Organisationsformen in den Vordergrund. Diese Frage ist äußerst komplex, zum einen, weil eine Vielzahl unterschiedlicher öffentlich-rechtlicher und privatrechtlicher Organisationsformen zur Verfügung steht, zum anderen aufgrund der Tatsache, dass mit der Privatisierung der Aufgabenwahrnehmung zahlreiche Überschneidungen von privatrechtlichen und öffentlich-rechtlichen Regelungen entstehen. In diesem „Mischgebiet“ sind viele Fragen noch nicht abschließend geklärt, so dass die längerfristigen Konsequenzen sowie die Vor- und Nachteile für die Entscheidungsträger vor Ort schwer abzuschätzen und zu vergleichen sind. Dies macht eine systematische Gegenüberstellung erforderlich.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 01/2005 (Februar 2005) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Matthias Schneider Sascha Häfner |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.