Regenerative Energie
Ersatzbrennstoffe haben in den letzten Jahren zunehmend an wirtschaftlicher Bedeutung gewonnen. So werden verschiedene heizwertreiche gewerbliche Abfälle wie Altreifen, Altöl, Altholz, Rinde, Schlämme aus der Zellstoff- und Kartonagenproduktion, Papierschlamm, Altstyropor und Fangstoffe aus der papierverarbeitenden Industrie seit Jahren in Zementwerken, Kraftwerken und Ziegeleien als Ersatzbrennstoff eingesetzt.
Im Oktober 2000 hat das Land Nordrhein-Westfalen per Erlass die Stoffflussanalyse als Methode zur abfallrechtlichen Beurteilung von thermischen Entsorgungsmaßnahmen in den Vollzug eingeführt [2]. In der dazugehörigen Arbeitshilfe wird die Anwendung beispielhaft für 13 Abfallarten, soweit diese in einem Kraftwerk oder in einem Zementwerk (Nr. 1.2 und Nr. 2.3 der Spalte 1 des Anhangs zur 4. BImSchV) als Abfall zur Verwertung eingesetzt werden sollen, dargestellt. Damit schafft das Land NRW die Möglichkeit, ökologisch zweifelhafte Verwertungsmaßnahmen hinsichtlich einer nicht gegebenen Schadlosigkeit zu erkennen und zu unterbinden. Durch Einführung einer einheitlichen naturwissenschaftlichen Beurteilungsgrundlage wird zudem mehr Rechtssicherheit erreicht.
Da die Einführung einer Beurteilungsmethode für die Behördenpraxis von grundlegender Bedeutung ist, wurden verschiedene Genehmigungsverfahren, bei denen die Stoffflussanalyse erstmals erprobt wurde, abgewartet und ausgewertet [3, 4]. Es zeigte sich, dass in diesen Verfahren die Stoffflussanalyse erfolgreich eingesetzt werden konnte.
Auf dieser Basis wurde ein Entwurf der Arbeitshilfe erstellt und im März und April 2000 einer Anhörung unterzogen. Die eingegangenen Anregungen und Bedenken wurden eingehend geprüft und, soweit sie die Stoffflussanalyse betrafen, bei der Überarbeitung der Arbeitshilfe weitgehend berücksichtigt. Mittlerweile laufen mehrere Genehmigungsverfahren in NRW, in denen die SFA bei der abfallrechtlichen Beurteilung der Umweltverträglichkeit von Entsorgungsmaßnahmen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen angewandt wird.
| Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
| Quelle: | Reformbedarf in der Abfallwirtschaft (2001) (Dezember 2001) |
| Seiten: | 20 |
| Preis: | € 0,00 |
| Autor: | Dr. Barbara Zeschmar-Lahl |
| Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit