Der Titel des Beitrags gibt wichtige Ziele der Siedlungsabfallwirtschaft in Nordrhein- Westfalen wieder:
• Siedlungsabfälle sollen weitgehend verwertet werden, wobei der stofflichen vor der energetischen Verwertung der Vorzug gegeben wird. Wesentlich ist jedoch, dass keine Scheinverwertung stattfindet und dass die Verwertung auf hohem ökologischem Niveau durchgeführt wird.
• Billigverwertungen zu Lasten der Umwelt gilt es zu verhindern. Die Verwertung muss gegenüber der Beseitigung umweltverträglicher sein.
• Ist dies nicht der Fall, so kann die Behörde die Beseitigung anordnen. Entsprechende Bewertungsinstrumente auf Grundlage der Stoffflußanalyse wurden in Nordrhein-Westfalen entwickelt.
• Nicht verwertbare Restabfälle sind umweltverträglich zu beseitigen. Dabei sind selbstverständlich die 17. und die 30. BImSchV sowie die Ablagerungsverordnung einzuhalten.
Bevor auf den Teilbereich der den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassenen Siedlungsabfälle eingegangen wird, ist es zur Verdeutlichung der Relevanz der diskutierten Abfallmengen hilfreich, die gesamte in Nordrhein- Westfalen anfallende Abfallmenge zu betrachten.
Insgesamt fallen ungefähr 74 Mio. t Abfälle in Nordrhein-Westfalen an. Genauere statistische Angaben zu diesen Abfällen liegen im Landesumweltamt NRW vor allem zu den Siedlungsabfällen, den besonders überwachungsbedürftigen Abfällen und den kommunalen Klärschlämmen vor.
• Die Sonderabfälle werden durch den noch laufenden bundesweiten Aufbau von ASYS – eine bundesweite Datenbanklösung zur Verwaltung der Entsorgungsnachweise und Begleitscheine – zukünftig genau erfasst werden. In der Vergangenheit gab es hier durchaus Defizite bei der Erfassung, so dass paradoxerweise die Wege der über das DSD erfassten Leichtverpackungsabfälle – eine sowohl mengenmäßig als auch von der Gefährlichkeit her irrelevante Abfallart – besser dokumentiert wurden als die Wege der abfallwirtschaftlich wesentlich relevanteren Sonderabfälle.
• Die etwa 11 Mio. t Massenabfälle konnten in Nordrhein-Westfalen bis 1998 genau dokumentiert werden, bis das Bundesverfassungsgericht diesem Erfassungsinstrument die Grundlage entzog.
• Mit etwa 27 Mio. t sind die Gewerbeabfälle die wichtigste Abfallgruppe, über die jedoch bisher am wenigsten bekannt ist. Teilbereiche der Gewerbeabfälle wurden im Rahmen von Sonderuntersuchungen in NRW näher beleuchtet. Eine wichtige Informationsquelle könnten hierbei die Jahresberichte nach Nr. 6.4.4.2 TASi von Entsorgungsanlagen sein. Leider ist die Vorlage solcher Jahresberichte bisher nur in wenigen Bescheiden verankert. In Nordrhein- Westfalen soll zukünftig dieses Instrument jedoch intensiver genutzt werden.
• Die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger legen jährlich Siedlungsabfallbilanzen vor, die nach Prüfung durch die Bezirksregierungen im Landesumweltamt in die Datenbank ABILA eingelesen und danach ausgewertet werden. Daher ist die Kenntnis über diese 12 Mio. t Siedlungsabfälle (ohne mineralische Bauabfälle) vergleichsweise gut. Zu diesen 12 Mio. t sind weiterhin noch mehr als 5 Mio. t mineralische Bauabfälle zu rechnen, die den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern überlassen werden.
Um ein geschlossenes Bild der gesamten Abfallwirtschaft in Nordrhein-Westfalen zu erhalten, wurden im Landesumweltamt Nordrhein-Westfalen bestehende mit neu geschaffenen Informationssystemen vernetzt. Wesentlich ist hierbei die Erfassung aller Entsorgungsanlagen über das Entsorgungsanlagenkataster ENADA. In ENADA sind die relevanten Stammdaten und technischen Daten zu den Anlagen abgelegt. Aktuelle Mengendaten zu Input und Output der Entsorgungsanlagen werden wesentlich durch die Datenbank der kommunalen Siedlungsabfallbilanzen ABILA und die Datenbank für Sonderabfälle ASYS geliefert. Zur chemischen Zusammensetzung insbesondere der Sonderabfälle liefert die Datenbank ABANDA die notwendigen Informationen. Der Ausbau dieses Verbundsystems ist weiterhin im Gang.
Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
Quelle: | Reformbedarf in der Abfallwirtschaft (2001) (Dezember 2001) |
Seiten: | 28 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Dr. Michael Oberdörfer |
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