Am 31.05.2005 laufen nicht nur die Übergangsfristen der TASi ab, sondern mit diesem Datum endet eine Phase der Umstrukturierung und beginnt die Festschreibung der Restabfallbehandlung für die nächsten fünfzehn bis zwanzig Jahre. Damit ist zugleich die seit In-Kraft-Treten der TASi im Jahr 1993 geführte Diskussion um den Königsweg der Abfallbehandlung Geschichte.
Die maßgeblichen Entscheidungen zur künftigen regionalen Abfallentsorgung – mechanisch-biologische Abfallbehandlung oder Müllverbrennung, Anlage bauen und selbst betreiben oder Entsorgung als Dienstleistung ausschreiben – wurden in den meisten Gebietskörperschaften jedoch erst nach In-Kraft-Treten der Abfallablagerungsverordnung (AbfAblV) und der 30. BImSchV in 2001 gefällt (Bild 1). Die letzten drei Jahre waren daher geprägt von immer kürzeren Planungs- und Realisierungszeiten. Die letzten Bauentscheidungen wurden teilweise erst Ende 2003 getroffen.
Diese späten Entscheidungen hingen i.d.R. zusammen mit noch offenen Dienstleistungsausschreibungen, an denen sich die künftigen Anlagenbetreiber beteiligt haben und deren Ausgang für die Auslegung der geplanten Anlage mitbestimmend war. Die meisten Neuanlagen befinden sich aktuell in der heißen Bau- und Montagephase (Bild 2). Die ersten Anlagen sind im Übergang zur Inbetriebnahme, dem sich ein fünf- bis sechsmonatiger Probebetrieb anschließt. Bei einigen Anlagen ist es auf Grund von zeitlichen Verzögerungen in der Genehmigungs-, Vergabeund Bauphase zu einer Verschiebung des vorgesehenen Zeitplans gekommen.
Copyright: | © Thomé-Kozmiensky Verlag GmbH |
Quelle: | Ersatzbrennstoffe 4 (2004) (November 2004) |
Seiten: | 12 |
Preis: | € 0,00 |
Autor: | Dr.-Ing. Ketel Ketelsen |
Artikel nach Login kostenfrei anzeigen | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit