Regenerative Energie
Nach der Rechtsprechung ist eine überörtliche Betätigung von Kommunen im Bereich der Abfallentsorgung i. d. R. dann zulässig, wenn dargelegt werden kann, dass zwischen der Tätigkeit auf fremden Gebiet und auf eigenem Gebiet ein fördernder Zusammenhang besteht, etwa weil sonst brachliegende Ressourcen genutzt werden können oder sonstige Synergieeffekte erzielt werden können.
Die Kommune, die als Bieterin auftritt, muss insbesondere prüfen, ob sie sich im Rahmen dieser dargestellten kommunalrechtlichen Vorgaben hält. Rechtliche Fragen stellen sich aber auch für die Vergabestelle, die jeweils im Einzelfall zu entscheiden hat, ob ein Angebot einer Kommune im Vergabeverfahren gewertet werden darf. In einigen Verfahren mit Beteiligung von [GGSC] steht nun die gerichtliche Klärung dieser Fragen an.
| Copyright: | © Gaßner, Groth, Siederer & Coll. |
| Quelle: | GGSC-Abfall 09/2004 (September 2004) |
| Seiten: | 4 |
| Preis: | € 4,00 |
| Autor: | RAin Katja Gnittke Dr. Natalie Michels |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.