Regenerative Energie
Eine kritische Betrachtung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
Mittlerweile wird auch die thermische Abfallbehandlung über das BEHG mit CO2-Zertifikatkosten belastet. Auf EU-Ebene wird 2026 eine Einbeziehung in das klassische EU-System ETS I ab 2028 geprüft. Nunmehr will der nationale Gesetzgeber deutsche Abfallverbrennungsanlagen schon 2027 in das TEHG und damit den ETS I einbeziehen. Liegt darin ein Verstoß gegen die effektive Zielrealisierung bei Richtlinien? Wie verträgt sich dieser Ansatz mit der stärkeren Ausrichtung auf den Binnenmarkt und der - auch von der Bundesregierung befürworteten - Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft nach den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates vom 27.6.2024?
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 05/2024 (November 2024) |
| Seiten: | 9 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Univ.-Prof. Dr. jur. Walter Frenz Dr. jur. Holger Thärichen |
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