Regenerative Energie
Das Gesetz zur Festlegung von Flächenbedarfen für Windenergieanlagen an Land (Windenergieflächenbedarfsgesetz -WindBG) wurde als Art. 1 des Gesetzes zur Erhöhung und Beschleunigung des Ausbaus von Windenergieanlagen an Land (Wind-an-Land-Gesetz) vom 20.7.2022 verkündet.
Mit dem im Juli 2022 verkündeten und am 1.2.2023 in Kraft getretenen Wind-an-Land-Gesetz wurde die planerische Steuerung der Windenergienutzung grundlegend umgestaltet. Das Gesetz beinhaltet u.a. Änderungen des Baugesetzbuchs sowie das neueWindenergieflächenbedarfsgesetz. Letzteres wurde bereits mehrfach geändert, zuletzt durch Gesetz vom 26.7.2023 (BGBl. I Nr. 202) mit Wirkung zum 3.8.2023. Der Beitrag stellt das Windenergieflächenbedarfsgesetz vor und zeigt dabei vor allem die seit seinem Erlass bis Juli 2023 ergangenen Änderungen auf.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | UWP 02/2023 (Juni 2023) |
| Seiten: | 10 |
| Preis: | € 25,00 |
| Autor: | Dr. Alfred Scheidler |
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
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