Regenerative Energie
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Die Frage nach Wesen und Definition des Rechts ist wohl so alt wie das Recht selbst. Sie ist in dieser Zeit immer wieder neu gestellt und auf sehr unterschiedliche Weise beantwortet worden. Dennoch finden sich unter den vielfältigen Stellungnahmen wiederkehrende Begriffe, die als Merkmale des Rechts vorgeschlagen werden. Sie kreisen um Aspekte des Sollens, der Durchsetzbarkeit und Wirksamkeit, aber auch um Themen der Vollstreckung, der Sanktion oder der Zwangsandrohung. Es sind eben jene Punkte, zu denen sich das Völkerrecht kritische Nachfragen gefallen lassen muss. Denn dessen Durchsetzungsmechanismen sind mangels einer zentralen Vollstreckungsinstanz nur schwach ausgeprägt; in der Regel ist das Völkerrecht für seine effektive Umsetzung auf die Mitwirkung der Staaten angewiesen. Das gilt auch für das Pariser Übereinkommen zum Klimaschutz (PÜ), dessen teils weich formulierte Bestimmungen ohnehin Zweifel im Hinblick auf den Umfang der vertraglichen Bindung aufwerfen. Umso mehr kommt dem nationalen Recht damit eine entscheidende Rolle für die Wirksamkeit internationaler Klimaschutzbemühungen zu.
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| Quelle: | EurUp 03/2024 (August 2024) |
| Seiten: | 10 |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (10/2025)
Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.