Regenerative Energie
Die Einstufung von Abfällen als gefährlich ist eine wichtige rechtliche Weichenstellung bei der Bewirtschaftung von Abfällen, die eine Reihe von Rechtsfolgen nach sich zieht. Immer wieder ist die Einstufung, ob ein Abfall als gefährlich bzw. nicht gefährlich einzustufen ist, Gegenstand rechtlicher Diskussionen.
Zuletzt wurde z.B. im Jahr 2012 die Einstufung von Bodenmaterial als gefährlicher Abfall ausführlich und kontrovers diskutiert. Im Übrigen ist in der Behördenpraxis immer wieder festzustellen, dass die Versuchung wohl groß ist, praktische Probleme bei der Bewirtschaftung bestimmter Abfälle dadurch lösen zu wollen, dass die betreffenden Abfälle als gefährlich eingestuft werden. Solche Versuche sind aber nicht selten abfallrechtswidrig und im Übrigen auch in praktischer Hinsicht wenig überzeugend. Das soll im Folgenden - ausgehend von den abfallrechtlichen Regelungen über die Bewertung und Einstufung von Abfällen als gefährlich (II.) - anhand der Bespiele von mit Kühlschmierstoffen behafteten Metallspänen (III.) und Deponie-Sickerwasser (IV.) dargestellt werden.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR - 05/2018 (September 2018) |
| Seiten: | 10 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | EMLE Gregor Alexander Franßen |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit