Öffentlich-rechtliche und zivilrechtliche Haftung bei der Entsorgung von Bau- und Abbruchabfällen

Risikominimierung durch Vertragsgestaltung im Verhältnis zwischen Bauherr
und Entsorger

Es ist eine alltägliche Fallgestaltung: Im Rahmen einer Bau bzw. Sanierungsmaßnahme fällt Bodenaushub an; der Bauherr beauftragt mit der 'Dekontamination' der Baufläche ein Entsorgungsunternehmen (Entsorger). Auftraggeber und Entsorger legen durch Vertrag fest, auf welcher fachlichen Grundlage die Einstufung der Abfälle und die Festlegung des Entsorgungswegs zu erfolgen hat. Nicht selten wird dabei ein Passus aufgenommen, aus dem sich ergibt, dass der Entsorger mit der Aufnahme seiner Tätigkeit zugleich Abfallerzeuger wird und die Pflichten zur Verwertung und Beseitigung der Bau- und Abbruchabfälle unter Beachtung der einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen sowie des Standes der Technik übernimmt. Wird die Entsorgung z.B. durch Einheitspreise abgegolten, dann kann es zwischen den Beteiligten darüber zum Streit kommen, wie Abfälle 'richtig' einzustufen und zu entsorgen sind und wessen Einschätzung als abrechnungsrelevant zugrunde zu legen ist. 



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: AbfallR - 02/2018 (April 2018)
Seiten: 7
Preis: € 32,00
Autor: Prof. Dr. Andrea Versteyl
Moritz Grunow
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren


Login

ASK - Unser Kooperationspartner
 
 


Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis



Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland

Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens - ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.

Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit