Dieser Beitrag befasst sich mit der Entwicklung des Rechtsschutzes für Umwelt und Klima in Deutschland. Er versteht dieses Thema als die Inanspruchnahme der Verwaltungsgerichte zur Abwehr von Umweltbeeinträchtigungen oder zur Begrenzung des Klimawandels in Situationen, in denen die Umweltbeeinträchtigungen oder die Veränderungen des Klimas nicht unmittelbar zu einer Beeinträchtigung der menschlichen Gesundheit oder des Eigentums konkreter Personen führen.
Zunächst rekapituliert der Beitrag, dass in Deutschland der Rechtsschutz für die Umwelt lange Zeit im Banne der Schutznormtheorie stand. Sodann legt er dar, wie die Aarhus-Konvention (im Folgenden: ‚AK‘) und die Richtlinie 2003/35/EG insoweit zu erheblichen Veränderungen geführt haben, welche von Deutschland nur zögerlich und unwillig rezipiert wurden. Es folgt die Darlegung, weshalb das Potenzial der EuGH-Rechtsprechung zu Art. 9 Abs. 3 AK noch bei Weitem nicht ausgeschöpft erscheint. Als nächstes erörtert der Beitrag den Klimaschutz durch Vorhaben zulassungsrecht. Deutlich werden wird, dass aufgrund des Vorrangs des Emissionshandelsrechts die gestärkte Umweltverträglichkeitsprüfung der meist versprechende vorhaben zulassungsrechtliche Ansatzpunkt für den Klimaschutz ist. In seinem letzten inhaltlichen Abschnitt wendet sich der Beitrag dem Art. 9 Abs. 4 der Aarhus-Konvention zu, wonach die Rechtsbehelfsverfahren effektiv und fair sein müssen sowie nicht unverhältnismäßig teuer sein dürfen; skizziert werden wird, inwieweit das deutsche Verwaltungsprozessrecht im Widerspruch zu diesen Anforderungen steht. Ein kurzes Fazit wird den Beitrag abschließen.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | EurUp 04/2020 (November 2020) |
Seiten: | 7 |
Preis: | € 32,00 |
Autor: | PD Dr. Christian Heitsch |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.
Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.
Die Revitalisierung von Mooren erfordert ein angepasstes Nährstoffmanagement
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Globale Herausforderungen wie der fortschreitende Verlust der biologischen Vielfalt, die Eutrophierung von Gewässern und die zunehmenden Treibhausgasemissionen erfordern die Wiederherstellung der natürlichen Funktionen von Mooren. Bis jedoch langjährig entwässerte und intensiv genutzte Moore wieder einen naturnahen Zustand erreichen und ihre landschaftsökologischen Funktionen vollständig erfüllen, können Jahrzehnte vergehen. Ein wesentlicher Grund dafür sind die hohen Nährstoffüberschüsse im vererdeten Oberboden.