Regenerative Energie
Ein Blick in die jüngere Rechtsgeschichte und in die Zukunft
Most Member States of the European Union use special fixed price or feed-in models to promote renewable energy. The promotion under the German Renewable-Energy- ources-Act was qualified by the European Court of Justice as a mere puplic price regulation and not as subsidy.Direct discrimination against foreign products by limiting subsidy to national producers is also justified on environmental grounds. However, this justification does not apply in the case of indirect subsidisation through tax relief for producers of renewable energy. The European Court of Justice thus privileges fixed price and feed-in models over steering tax systems. This is questionable because legal protection mechanisms such as national financial constitutional law, European protection against discrimination and public subsidy law can be circumvented in this way.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | EurUp 04/2020 (November 2020) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Genehmigungsrechtlicher Rahmen der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (7/2021)
Mit dem European Green Deal hat die Europäische Kommission ihr politisches Ziel der Erreichung einer sogenannten 'Klimaneutralität' bis zum Jahr 2050 festgelegt. Grüner Wasserstoff wird dabei sowohl auf europäischer als auch nationaler Ebene als Schlüsselbaustein für die angestrebte Dekarbonisierung angesehen. Denn als kohlenstofffreier Grund-, Brenn- oder Einsatzstoff sowie Energiespeicher birgt Wasserstoff erhebliche Potenziale zur Senkung der Treibhausgasemissionen.
In der Schwebe
© Rhombos Verlag (2/2016)
Aktuelle rechtliche Entwicklungen bringen Bewegung in die Diskussion über den Emissionshandel
Emissionshandels-Reform und das Verhältnis von Klima- und Industriepolitik
© Eigenbeiträge der Autoren (10/2014)
Die EU-Klimapolitik soll umfassend reformiert und weiterentwickelt werden. Einen Vorschlag dazu hat die EU-Kommission im Januar 2014 vorgelegt. Im Oktober nun könnten hierzu grundsätzliche Entscheidungen gefällt werden. Die Vorschläge würden Klima- und Energiepolitik enger miteinander verzahnen. Und sie würden den EU-Emissionshandel wieder wahrnehmbarer zu dem machen, was er ist und sein sollte: das Leitinstrument der Klimapolitik. Als solches kann er den Klimaschutz so
wirksam und kosteneffizient unterstützen wie kein anderes Instrument.
Emissionshandel: Ausweitung in Europa bei weltweitem Stocken?
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Während der internationale Klimaschutzprozess stockt, wird auf EU-Ebene noch eine Ausweitung des Emissionshandels überlegt - mit zweifelhaften Erfolgsaussichten.
EU-Emissionshandel: Auswirkungen der dritten Handelsphase für EVU in Deutschland
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2014)
Europarecht, deutsche Umsetzung und Änderungen der Zertifikatvergabe
