Resilientes Klimarecht

Resilience thinking becomes more and more common in legal scholarship and legal practice. However, most resilience approaches take as a basis that the resilience of the law has to prove itself under exceptional circumstances. In this paper I argue that regarding climate law things are a bit different. The notion ‘climate law’ refers to those legal norms which purpose is to slow down the climate change and to those which purpose is to promote the adaptation to climate change. Climate law faces a lack of compliance and other challenges not only under exceptional circumstances but especially under normal conditions. Based on that observation I present and assess several strategies to enhance the resilience of climate law.

Das Recht ist eines der Mittel, mit dem die Menschheit versucht, dem Klimawandel entgegenzuwirken und seine unabwendbaren Folgen zu bewältigen. Es ist dabei notwendigerweise ein Mittel zweiter Ordnung, denn Sollensvorschriften können das Sein nicht unmittelbar verändern - oder plakativer gesagt: der Klimawandel und seine Folgen lassen sich nicht in Palmström’scher Manier verbieten. Was zu Klimawandel führt, ist eine naturwissenschaftliche Frage. Dementsprechend sind auch mögliche Lösungen zunächst auf naturwissenschaftlicher Ebene zusuchen. Die insoweit empfohlene Strategie lautet bekanntlich - vereinfacht gesagt -: Reduktion der Treibhausgasemissionen. Was zu einer solchen Treibhausgasreduktion führt, können uns verschiedene Disziplinen sagen: Die Naturwissenschaften sagen uns, bei welchen Emissionsquellen wir vor allem ansetzen müssen. Bei der Frage nach dem 'Wie' helfen andere Disziplinen. Die Ökonomik beispielsweise empfiehlt die Verteuerung unerwünschten Verhaltens, sei es durch Steuern, Zertifikatehandel oder die Subvention erwünschten Verhaltens. Die Psychologie und die Soziologie geben uns Hinweise auf vorteilhafte Anreizstrukturen und sonstige Umstände, die Verhaltensveränderungen beeinflussen können.


Autor:
Prof. Dr. Patrick Hilbert



Copyright: © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle: EurUp 04/2022 (November 2022)
Seiten: 14
Preis: € 32,00
Autor:
 
 Diesen Fachartikel kaufen...
(nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
 Artikel weiterempfehlen
 Artikel nach Login kommentieren



Diese Fachartikel könnten Sie auch interessieren:

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.

CDR-Technologien auf dem Weg in die Klimaneutralität
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (2/2024)
Der Klimawandel nimmt besorgniserregende Ausmaße an. Zugleich wird klimaneutralität versprochen. Im Paris-Abkommen nur vage in Aussicht gestellt, soll ausweislich Art. 2 des europäischen Klimagesetzes für die Union im Jahr 2050 und nach § 3 Abs. 2 KSG für Deutschland bereits 2045 bilanziell Klimaneutralität erreicht sein.

Login

Literaturtip:
 
zu www.energiefachbuchhandel.de