Sicherheitsleistungen für Deponien

Das Thema "Sicherheitsleistung für Deponien" hat in der Diskussion um den Weiterbetrieb und die Nachsorge von Deponien bislang bei weitem nicht die Rolle gespielt, die seiner wirtschaftlichen Bedeutung entspricht. Dies hängt auch damit zusammen, dass bislang erst wenige Bescheide nach In-Kraft-Treten der DepV für Altdeponien ergangen sind. Zum Teil sind die Ermittlungen zur Höhe der Sicherheitsleistung noch nicht abgeschlossen; in vielen Fällen stehen auch noch die Entscheidungen über den Weiterbetrieb aus.

Da in der Vergangenheit auch bei werkseigenen Monodeponien trotz der Rechtsgrundlage in § 32 Abs. 3 KrW-/AbfG auf die Erbringung einer Sicherheitsleistung nicht selten gänzlich verzichtet wurde, z.B. weil ein Insolvenzrisiko des privaten Betreibers nicht gesehen wurde, müssen diese nach In-Kraft-Treten der Deponieverordnung spätestens im Zusammenhang mit der Entscheidung über den Weiterbetrieb damit rechnen, erstmals zu einer Sicherheitsleistung für sämtliche noch im Betrieb befindliche Deponieabschnitte, und zwar für einen Zeitraum vom mindestens 30 Jahren, herangezogen zu werden.

Die Autorin beschäftigt sich in Ihrem Beitrag daher mit dem Aufzeigen der Fragen, um die es im Vollzug und im Rahmen von eventuellen gerichtlichen Überprüfungen geht. Dabei werden neben der Vereinbarkeit von § 19 DepV mit höherrangigem Recht auch das Bestehen behördlichen Ermessens sowie die Höhe, der Zeitpunkt und die Art der Sicherheitsleistungen für Altdeponien beschrieben. Des Weiteren beschreibt der Beitrag die Anwendbarkeit der Rechtsvorschriften auf "abgeschlossene" Deponieabschnitte und Gegenrechenbarkeit von Erlösen als Sicherheit für die Betriebsphase der Deponie.

 

 

Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.

Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.

Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.

 

 | Datenschutz 

 | Impressum