Regenerative Energie
Die TA-Siedlungsabfall, die Ablagerungsverordnung und ihre Ziele sowie Konsequenzen aus einem möglichen Defizit an Behandlungskapazität
Als am 01. Juni 1993 die Technische Anleitung Siedlungsabfall (TASi) mit Zustimmung des Bundesrats in Kraft trat, verfolgte die Bundesregierung damit das Ziel, die Abfallwirtschaft in Deutschland auf eine neue Grundlage zu stellen. Einer der Eckpfeiler dieser Zielsetzung bestand darin, innerhalb einer Übergangsfrist von zwölf Jahren die Ablagerung von Siedlungsabfällen in ihrer bisherigen Form zu beenden. Auf Deponien sollten nur noch solche Abfälle gelangen, die sich, untechnisch ausgedrückt, der Umwelt nicht mehr "mitteilen" können.
Diese Übergangsfrist war großzügig bemessen und reichte aus, um sich als kommunaler Abfallwirtschaftsbetrieb technisch wie wirtschaftlich umzustellen. Ein großer Teil der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger hat diesen Zeitrahmen genutzt und stellt heute schon sicher, dass die Deponierung von Abfällen auf inerte Stoffe beschränkt bleibt. Andere öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger haben die Rechtswirksamkeit der TASi in Frage gestellt, die Verbrennung von Abfällen als notwendige Folge der entsprechenden Bestimmungen abgelehnt und die Zulassung von Alternativen zur thermischen Abfallbehandlung gefordert.
Sie haben dabei aber in Kauf genommen, dass ein großer Teil der zwölfjährigen Übergangsfrist ungenutzt verstrichen ist. Mit dem Erlass der Ablagerungsverordnung am 01. März 2001 hat die Bundesregierung der Akzeptanzdiskussion über die TASi Rechnung getragen. Sie hat die Vorgabe, bis spätestens 31. Mai 2005 das bisher übliche Deponieren von Abfällen zu beenden, mit Gesetzeskraft bestätigt, zugleich aber neben der thermischen Abfallbehandlung eine mechanisch-biologische Behandlung auf hohem technischen Niveau zugelassen. Der Beitrag beschäftigt sich in erster Linie mit den aus Entsorgungsengpässen möglichen Konsequenzen und beschreibt Lösungsansätze aus Sicht der Entsorgungswirtschaft und Politik.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 16. Kasseler Abfallforum-2004 (April 2004) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 3,00 |
| Autor: | MinDirig. a. D. Prof. Dr. Gottfried Jung |
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