Regenerative Energie
Das Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die hochwertige Verwertung von Verpackungen (Verpackungsgesetz - VerpackG) ist am 1.1.2019 in Kraft getreten und damit bereits seit knapp einem halben Jahr umzusetzen. Dies gilt aus Sicht der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger (örE) und der kommunalen Entsorgungswirtschaft insbesondere für die Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG.
Viel ist bisher nicht geschehen. Im Gegenteil, die bisher zum Teil aufgenommenen Verhandlungen zwischen der kommunalen Seite und den Systembetreibern und die zahlreichen, nach wie vor nicht gelösten Fragen im Zusammenhang mit der Abstimmungsvereinbarung zeigen, wie zäh und mühsam sich der Verhandlungsprozess zwischen örE und Systembetreibern gestaltet. Erschwert werden die Verhandlungen zudem durch gravierende Umbrüche auf Seiten der Systembetreiber. So ist die Einstellung des Systembetriebs durch RKD zum 31.3.2019 und der damit einhergehende Widerruf der Systemgenehmigung durch die zuständigen Behörden sowie der beabsichtigte Marktzutritt der neuen Systeme ProZero Dual und RK Kontor mit weiteren Unsicherheiten und zusätzlichen offenen Rechtsfragen verbunden, die die Verhandlungen zusätzlich belasten. Nicht zuletzt hat die aktuelle Ausschreibungsrunde der LVP-Fraktion für den Zeitraum 2020 bis 2022 im April dieses Jahres in vielen Fällen dazu geführt, dass den jeweiligen Ausschreibungen der Dualen Systeme keine wirksame Abstimmungsvereinbarung nach § 22 VerpackG und damitauch keine abgestimmte Systemfestlegung zugrunde liegt.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 04/2019 (Juli 2019) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Dr. Ralf Gruneberg |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.
Abfall- und Kreislaufwirtschaft in Deutschland im internationalen Vergleich - Spitzenplatz oder nur noch Mittelmaß?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Neben der Umstellung der künftigen Energieversorgung auf ein zu 100 % erneuerbares Energiesystem ist die Abfall- und Kreislaufwirtschaft die zweite zentrale Säule im Rahmen der globalen Transformation in eine klimaneutrale Wirtschaft und Gesellschaft.