Regenerative Energie
Am 16.5.2023 ist die Richtlinie zur Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (EU-EHS) im EU-Amtsblatt veröffentlicht worden. Im Herbst 2022 wurde in Deutschland das dem nationalen missionshandelssystem (nEHS) zugrunde liegende Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) geändert. Neben grundlegenden Änderungen der beiden Systeme ergeben sich besondere Änderungen für die Abfallverbrennung: Sie wird ab 2024 in das nEHS und grundsätzlich ab 2028 in das EU-EHS einbezogen. Daher sollen im Folgenden die beiden Systeme und deren wesentliche Änderungen sowie die Auswirkungen auf die Abfallwirtschaft vorgestellt werden.
Am16.5.2023 wurde die Richtlinie zur Reformdes Europäischen Emissionshandelssystems (EU-EHS) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.1 Am zwanzigsten Tag ihrer Veröffentlichung tritt sie in Kraft.2 Die Änderungen des EU-EHS erfolgen durch eine Änderung der ursprünglichen Emissionshandels-Richtlinie. Diese bedarf der Umsetzung in nationales Recht, in Deutschland durch Änderung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes (TEHG). Dies soll bis spätestens zum 31.12.2023 erfolgen, sodass die neuen Regelungen ab dem 1.1.2024 Anwendung finden. Parallel wurde ein CO2-Grenzausgleichsystem (Carbon Border Adjustment Mechanism, 'CBAM') geschaffen. Dies erfolgte nicht durch eine Richtlinie, sondern durch eineVerordnung. 3 Diese hat unmittelbareWirkung, bedarf also keiner Umsetzung in nationales Recht. Die Verordnung trat am Tag nach ihrer Veröffentlichung in Kraft, also am 17.5.2023. Die Regelungen gelten ab dem1.10.2023. Bis zum 31.12.2025 wird es für den CBAM indes zunächst nur eine Übergangsphase geben, in der allein Berichtspflichten bestehen. Scharf gestellt wird der CBAM erst ab 2026, wenn mit der schrittweisen Einführung des Systems zugleich schrittweise die kostenlose Zuteilung von Emissionsberechtigungen als Carbon-Leakage-Maßnahme zurückgefahren wird.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 03/2023 (Juni 2023) |
| Seiten: | 7 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Rechtsanwalt Dr. Markus Ehrmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Bedeutung und Grenzen der Produktverantwortung für den Klimaschutz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Klimaschutz prägt das Kreislaufwirtschafts- und Abfallrecht durchgehend. Er spielt etwa eine mehrfache Rolle bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen.1 Umgekehrt hat die Kreislaufwirtschaft eine sehr bedeutsame Rolle für den Klimaschutz. Das BVerfG spricht in seinem Klimabeschluss eigens die Änderung von Produktionsverfahren zur Klimaneutralität an: Der Gesetzgeber muss u.a. frühzeitig aufzeigen, welche Produkte erheblich umzugestalten sind. Zwar hat er dabei eine weitgehende Gestaltungsfreiheit. Jedoch ist eine Politik zu entwickeln, die insgesamt die selbst gesetzten Klimaziele zu erreichen verspricht.
Pumpspeicher - Besser als ihr Ruf?
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (4/2024)
Gemäß der Taxonomie-Verordnung müssen Pumpspeicher als einzige Energiespeichertechnologie nachweisen, dass ihre Treibhausgasemissionen während ihres Lebenszyklus geringer als 100 g CO2 pro kWh sind. Nachfolgend werden Lebenszyklusanalysen eines Pumpspeichers, einer Batterie sowie eines Wasserstoffspeichers durchgeführt und miteinander verglichen. Darüber hinaus wird auf den zukünftigen Rohstoffbedarf sowie geo-, ressourcen- und industriepolitische Herausforderungen durch die neuen Energiespeichertechnologien hingewiesen.
Erfahrungen bei der Beratung von Vergärungs- und Kompostierungsanlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2024)
Die Verwendung von Biogut- und Grüngutkompost ist eine Möglichkeit, Nährstoffdefizite im Ökolandbau zu vermeiden sowie die Bodenfruchtbarkeit zu erhalten und sogar zu steigern.