Die Europäische Kommission verfolgt in ihrem 7. Umweltprogramm u.a. wesentliche Ziele beim Umgang mit Stoffen und Materialien, die unter den Schlagworten 'non-toxic environment' und 'circular economy' bekannt sind.
Diese Zielbereiche weisen beim Abfall-, Chemikalien- und Produktrecht zahlreiche Schnittstellen auf. So kann es hier zu Zielkonflikten kommen, u.a. hinsichtlich der Einstufung von Abfällen in Analogie zu Chemikalien wie auch an der Grenze vom Abfall zum Sekundärrohstoff, der zu Produkten weiterverarbeitet wird. Wir untersuchen, ausgehend von Fragestellungen und Erfahrungen aus der Praxis, wie sich diese Zielkonflikte entschärfen oder lösen lassen. So ist es u.E. erforderlich, den Akteuren der Abfallwirtschaft wesentlich mehr Informationen über die Zusammensetzung gebrauchter Produkte als bisher zur Verfügung zu stellen; dies sollte nicht nur gefährliche Stoffe, sondern generell störende ebenso wie wertgebende Materialien umfassen. Beseitigungswege wie auch der gesamte Umgang mit Abfällen folgen in der Abfallwirtschaft weitgehend Risikobetrachtungen - eine 1:1-Übertragung gefährlichkeitsbezogener Einstufungen aus dem Chemikalien- und Produktbereich in die Abfallwirtschaft wäre für das Erreichen der Ziele der Kommission kontraproduktiv. Im Fall belasteter Sekundärrohstoffe lässt sich in einzelnen Fällen deren Eintrag in Produkte vertreten; dazu bedarf es aber einer Risikobetrachtung, die insbesondere physikalisch-chemische Faktoren, Gebrauchsmuster und kontrollierbare Rückführwege umfasst. Insbesondere für Kunststoffe sind neue europaweite Abfallende-Regelungen nötig. International anerkannte Altkunststoff-Sortenlisten sind eine wichtige Bedingung für eine deutliche Steigerung deren stofflicher Verwertung.
Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
Quelle: | AbfallR 02/2019 (März 2019) |
Seiten: | 17 |
Preis: | € 32,00 |
Autor: | Prof. Dr. Henning Friege Dr. Dipl.-Chem. Beate Kummer Professor Dr. Klaus-Günter Steinhäuser Dr. Joachim Wuttke Dr. Barbara Zeschmar-Lahl |
Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
Artikel weiterempfehlen | |
Artikel nach Login kommentieren |
Hochlauf der Wasserstoffwirtschaft
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Überblick über und Diskussion der Maßnahmen zum beschleunigten Ausbau
der Wasserstoffinfrastruktur in Deutschland
Die innerstaatliche Umsetzung des Pariser Klimaschutzübereinkommens
- ein Rechtsvergleich
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Like all public international law treaties, the Paris Climate Accords rely on national law for their implementation. The success of the agreement therefore depends, to a large extent, on the stepstaken or not taken by national governments and legislators as well as on the instruments and mechanisms chosen for this task. Against this background, the present article compares different approaches to the implementation of the Paris Agreement, using court decisions as a means to assess their (legal) effectiveness.
Klimaschutzrecht und Erzeugung erneuerbarer Energien in der Schweiz
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (8/2024)
Verschachtelte Gesetzgebung unter politischer Ungewissheit