Regenerative Energie
Öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger sind gemäß § 17 Abs. 1 S. 1 KrWG die nach Landesrecht zur Entsorgung verpflichteten juristischen Personen. Nach den Landesabfallgesetzen sind in den Flächenländern, mit Ausnahme des
Saarlandes, Landkreise und kreisfreie Städte für die Entsorgung der zu überlassenden Abfälle einschließlich der Einsammlung und Beförderung zuständig.
Mit der Novelle des Kreislaufwirtschaftsgesetzes im Herbst 2020 hat der Gesetzgeber öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern in § 18 Abs. 8 KrWG einen Anspruch darauf eingeräumt, dass die für gewerbliche Sammlungen von Abfällen geltenden Bestimmungen des Anzeigeverfahrens nach § 18 KrWG von der zuständigen Behörde eingehalten werden. Der Gesetzgeber hat damit auf ein Urteil des BVerwG reagiert, das einen solchen Anspruch abgelehnt hatte.
Das Urteil stieß verbreitet auf Zustimmung, aber auch auf Kritik, insbesondere aus dem Umfeld öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger. Die Einräumung eines solchen Anspruchs gibt Anlass, die Rechtsstellung der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die sich aus dem Anspruch ergebenden prozessualen Konsequenzen zu erörtern.
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | AbfallR 03/2021 (Mai 2021) |
| Seiten: | 16 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | RA Prof. Dr. Martin Beckmann |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Maßnahmen zur Klimaanpassung sächsischer Talsperren
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (5/2025)
Die Landestalsperrenverwaltung des Freistaates Sachsen (LTV) betreibt aktuell insgesamt 87 Stauanlagen, darunter 25 Trinkwassertalsperren. Der Stauanlagenbestand ist historisch gewachsen und wurde für unterschiedliche Zwecke errichtet.
carboliq® - Direktverölung gemischter Kunststoffabfälle
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die Forderung nach Klimaneutralität dominiert die globale Diskussion über die Zukunft der Industriegesellschaft. Damit einher geht auch die Frage, wie der
Umgang mit Kunststoffen in Zukunft erfolgen wird.
Nutzungskonflikt zwischen Carbon-Capture-Anlagen und Fernwärme?
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (4/2025)
Die EEW Energy from Waste GmbH (EEW) hat sich das Ziel gesetzt, bis 2045 klimaneutral zu werden. Mit 17 Standorten verfügt EEW über eine Verbrennungskapazität von ca. 5 Millionen Tonnen Abfall pro Jahr.