Regenerative Energie
Während der klassische Zigarettenkonsum in Deutschland in den vergangenen zehn Jahren stark zurückgegangen ist - er hat sich etwa halbiert1 - gibt es für E-Zigaretten offenbar eine gesteigerte Akzeptanz bei Rauchern. Der Umsatz in Deutschland hat sich rasant entwickelt und beträgt aktuell etwa 200 Mio. €.2 Etwa 11 % der 20 Mio. Raucher in Deutschland geben an, die E-Zigarette regelmäßig zu konsumieren. Zumindest bereit, die E-Zigarette zu testen, sollenmehr als 50%der Raucher in Deutschland sein
Grund für diese Entwicklung ist sicher auch, dass E-Zigaretten mit nikotinhaltigen Liquids als gesundheitsschonendere Alternative zu Zigaretten gelten.4 Die Zulässigkeit des Inverkehrbringens von E-Zigaretten ist in Deutschland allerdings heftig umstritten. Angesichts der nicht zu leugnenden physiologischen Auswirkungen von E-Zigaretten auf den menschlichen Körper wurde insbesondere von den Gesundheitsbehörden die Auffassung vertreten, dass es sich bei den nikotinhaltigen Liquids, die in E-Zigaretten verwendet werden, um so genannte Funktionsarzneimittel imSinne des § 2 Abs. 1 Nr. 2 lit. a AMG und bei den E-Zigaretten um ein Medizinprodukt im Sinne des § 2 Abs. 3 MPG handelt. Folge dieser Einschätzung ist, dass das Inverkehrbringen von E-Zigaretten einer arzneimittelrechtlichen bzw. medizinproduktrechtlichen Zulassung bedarf und bei Nichtvorliegen dieser Zulassung gemäß § 69 Abs. 1 AMG von der dafür zuständigen Behörde untersagt werden kann. Ob diese Voraussetzungen vorliegen,war in Deutschland heftig umstritten.5 Das BVerwG hat durch drei Urteile vom 20.11.20146 im Anschluss an drei im Ergebnis damit übereinstimmende Entscheidungen des OVG NRW7 diese Rechtsfrage geklärt: Hiernach sind E-Zigaretten keine Arzneimittel, sondern Genussmittel und damit frei handelbar. Zu den Urteilen des BVerwG vom 20.11.2014 und ihren Rechtsfolgen soll im Folgenden Stellung genommen werden. Dabei soll zunächst auf die fehlende Arzneimitteleigenschaft von nikotinhaltigen Kartuschen und die fehlende Medizinprodukteigenschaft von Applikatoren, also E-Zigaretten eingegangen werden (dazu II.). Im Anschluss daran soll die vom BVerwG ebenfalls behandelte Frage näher erläutert werden, wo die Grenzen amtlicher Warnungen vor bestimmten Produkten liegen (dazu III.).
| Copyright: | © Lexxion Verlagsgesellschaft mbH |
| Quelle: | StoffR 02/2015 (März 2015) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 32,00 |
| Autor: | Prof. Dr. Alexander Schink |
| Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links) | |
| Artikel weiterempfehlen | |
| Artikel nach Login kommentieren | |
Europäische Rechtsvorgaben und Auswirkungen auf die Bioabfallwirtschaft in Deutschland
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Bioabfälle machen 34 % der Siedlungsabfälle aus und bilden damit die größte Abfallfraktion im Siedlungsabfall in der EU. Rund 40 Millionen Tonnen Bioabfälle werden jährlich in der EU getrennt gesammelt und in ca. 4.500 Kompostierungs- und Vergärungsanlagen behandelt.
Vom Gärrest zum hochwertigen Gärprodukt - eine Einführung
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Auch mittel- bis langfristig steht zu erwarten, dass die Kaskade aus anaerober und aerober Behandlung Standard für die Biogutbehandlung sein wird.
Die Mischung macht‘s - Der Gärrestmischer in der Praxis
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Zur Nachbehandlung von Gärrest aus Bio- und Restabfall entwickelte Eggersmann den Gärrestmischer, der aus Gärresten und Zuschlagstoffen homogene, gut belüftbare Mischungen erzeugt. Damit wird den besonderen Anforderungen der Gärreste mit hohem Wassergehalt begegnet und eine effiziente Kompostierung ermöglicht.