Betreiberpflichten bei Abfallanlagen und ihre Bedeutung für den Ressourcenschutz und die Energienutzung

Ein nachhaltigerer Einsatz von Ressourcen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen (wie z.B. Abfallanlagen1) ist für einen verstärkten Ressourcenschutz von hoher Priorität.

Ebenso bestehen bei der Errichtung und dem Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen noch große Potenziale für eine sparsamere und effizientere Energieverwendung wie auch für die verstärkte Integration erneuerbarer Energien.3 Hier setzen u.a. die Betreiberpflichten des § 5 Abs. 1 BImSchG an. § 5 Abs. 1 BImSchG enthält einen Kanon unmittelbar geltender Grundpflichten für die Errichtung und den Betrieb genehmigungsbedürftiger Anlagen.4 Dabei beeinflussen die Betreiberpflichten sowie die auf ihrer Grundlage geschaffenen Konkretisierungen (Rechtsverordnungen undVerwaltungsvorschriften) den Ressourcenschutz5 und die Energienutzung6 in unterschiedlichem Maße. Inwieweit sich bereits die geltenden bundesimmissionsschutzrechtlichen Regelungen auf die Inanspruchnahme von Ressourcen und die Energienutzung auswirken, soll nachfolgend aufgezeigt werden. In einem zweiten Schritt wird dann eine Weiterentwicklung der Betreiberpflichten m Sinne eines verstärkten Ressourcenschutzes bzw. einer sparsameren und effizienteren Energienutzung diskutiert.

II. Anlagenrechtliche Betreiberpflichten als Ansatzpunkt ressourcenschutzbezogener Optimierungen
Das Immissionsschutzrecht stellt das maßgebliche Regelungsregime für die Produktion dar, die Stoffe undMaterialien einsetzt. Im Grundsatz kann es deshalb ein geeigneter Ansatzpunkt sein, um den Ressourcenschutz in Produktionsprozesse zuintegrieren.7LeitbildeinernachhaltigenProduktion kann dabei sein, möglichst wenige Ressourcen für die Produktion zu verwenden und möglichst viele Produkte aus den eingesetzten Ressourcen zu gewinnen. Weiterhin sollten umweltgefährdende durchweniger schädigende Ressourcen und kritische8 durch weniger kritische Ressourcen ersetzt werden und die eingesetzten Ressourcen, die nicht in die Produkte eingehen, innerhalb der Produktion wiederverwendet oder verwertetwerden.

Autoren:

Martin Dippel, Lars Schwarzenberg

Copyright:	© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH
Quelle:	AbfallR 02/2023 (April 2023)
Seiten:	11
Preis:	€ 32,00
Autor:	Prof. Dr. Martin Dippel

	Diesen Fachartikel kaufen... (nach Kauf erscheint Ihr Warenkorb oben links)
	Artikel weiterempfehlen
	Artikel nach Login kommentieren

ASK - Unser Kooperationspartner

Unsere content-Partner
zum aktuellen Verzeichnis

Unsere 3 aktuellsten Fachartikel

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.

Paludikultur als Chance für Landwirtschaft, Bioökonomie und Klima
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Wirtschaftliche Perspektiven sind notwendig, um die Landwirtschaft für die Umstellung von entwässerter Moorboden-Bewirtschaftung auf nasse Moornutzung zu gewinnen. Paludikultur-Rohstoffe bieten großes Potenzial für Klima und Bioökonomie. Erste marktfähige Anwendungen zeigen, dass sich etwas bewegt.