Regenerative Energie
Von der traditionellen Stadtreinigung zur Herstellerfinanzierung von Reinigungsleistungen
Die kommunale Stadtreinigung war als Leistung der öffentlichen Daseinsvorsorge bislang allein Regelungsgegenstand des Landes- und Kommunalrechts, Bundes- und Europarecht spielten hier keine Rolle. Auch die Finanzierung der Stadtreinigung unterscheidet sich in den einzelnen Bundesländern erheblich. Teilweise erfolgt diese über eigens erhobene Straßenreinigungsgebühren, teilweise über die Kommunalhaushalte. Eine vollständige Gebührenfinanzierung kommt dabei nicht in Betracht, vielmehr muss regelmäßig der sogenannte 'Allgemeinanteil' aus Steuermitteln aufgebracht werden. Dahinter steht die Überlegung, dass die Straßenreinigung nicht ausschließlich im Interesse der Straßenanlieger erfolgt, sondern z. B. auch durch Demonstrationen, Tourismus oder Durchgangsverkehre veranlasst wird. Daher liegt häufig eine Mischfinanzierung vor, bei der der überwiegende Kostenanteil durch Gebühren und ein kleinerer Anteil aus allgemeinen Haushaltsmitteln bestritten wird. Zusätzlich verkompliziert wird die Rechtslage dadurch, dass einzelne Leistungsbereiche zum Teil unterschiedlichen Aufgabenträgern zugewiesen sind. So wird die Aufstellung und Leerung von Straßenpapierkörben teilweise als Leistung der Straßenreinigung klassifiziert, andernorts hingegen als Leistung der Abfallwirtschaft. Maßgeblich ist insoweit allein das jeweilige Landesrecht. Diese bunte Landschaft bei der Organisation und Finanzierung der kommunalen Straßenreinigung wird nunmehr überlagert durch europäische Rechtsetzung, nämlich durch die 'Richtlinie (EU) 2019/904 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 5. Juni 2019 über die Verringerung der Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt (auch Single Use Plastics Directive - SUPD)'.1 Diese Richtlinie verfolgt das Ziel, die Auswirkungen bestimmter Kunststoffprodukte auf die Umwelt, insbesondere die Meeresumwelt, und die menschliche Gesundheit zu vermeiden und zu vermindern und den Übergang zu einer Kreislaufwirtschaft mit innovativen und nachhaltigen Geschäftsmodellen, Artikeln und Werkstoffen zu fördern, um auf diese Weise auch zum reibungslosen Funktionieren des Binnenmarktes beizutragen (Art. 1 SUPD). Ausgangspunkt war dabei die Analyse des an den europäischen Stränden angeschwemmten Mülls und die Identifizierung der dort am häufigsten auftretenden Einwegkunststoffprodukte.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 34. Abfall- und Ressourcenforum 2023 (April 2023) |
| Seiten: | 6 |
| Preis: | € 3,00 |
| Autor: | Dr. jur. Holger Thärichen |
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Hygienisierung und Trocknung von Gärresten - Erfahrungen mit dem Herhof-Belüftungssystem
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Die Herstellung von Qualitätskomposten aus Bioabfallgärresten stellt herkömmliche Kompostierungssysteme vor große Herausforderungen. Je nach Vergärungssystem müssen Hygienisierungsnachweise nach Bioabfallverordnung oder deutliche Veränderungen im Trockensubstanzgehalt zusätzlich zum organischen Abbau erzielt und nachgewiesen werden. Erfahrungen im Bereich Bioabfallkompostierung oder biologischer Trocknung von Restabfall fließen in die Umsetzung der Gärrestbehandlungssysteme mit ein. Anhand der kombinierten Vergärungs- und Kompostierungsanlagen in Cröbern und Bernburg werden die Ergebnisse und die Grenzen des Herhof-Belüftungssystems speziell im Hinblick auf Hygienisierung nach Bioabfallverordnung und Trocknung für die Kompostaufbereitung dargestellt.
Der Weg vom Gärrest zum Qualitätskompost - Erfahrungen in umgesetzten Anlagen
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Die Erzeugung eines hochwertigen Qualitätskomposts ist vielfach ein Schlüssel zum wirtschaftlichen Erfolg einer Bioabfallbehandlungsanlage. Da jedoch die meisten Bioabfälle bei der Anlieferung in einer Behandlungsanlage immer noch einen sehr hohen Fremdstoff- und Verunreinigungsanteil aufweisen, ist neben einer effizienten biologischen Behandlung - in einer Kaskadennutzung bei hohem Biogasertrag und guter Aerobisierung und Nachrotte der Gärreste - die Abscheidung der Störstoffe in einer Kompostfeinaufbereitung der Schlüssel zu einem vermarktbaren Qualitätskompost.
TGV - Thöni Gärrestverwertung: Kompostierungstechnologie zur Behandlung von Gärresten
© Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH (11/2025)
Die TGV - Thöni Gärrestverwertung behandelt Gärreste aus Vergärungsanlagen und verarbeitet sie zu hochwertigem Kompost. Das System schließt die Lücke zwischen anaerober Vor- und aerober Nachbehandlung. Durch eine eigene Technologie werden Schnittstellen reduziert und Planung sowie Ausführung aus einer Hand ermöglicht.