Regenerative Energie
Die Beschaffung neuer Bioabfallvergärungsanlage bzw. die Ertüchtigung vorhandener Kompostierungsanlagen um Komponenten der Bioabfallvergärung erfolgt vielfach durch öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger oder von diesen beherrschte Gesellschaften, also durch öffentliche Auftraggeber im Sinne des EU-Vergaberechts. Der Auftragsgegenstand liegt zudem regelmäßig oberhalb des EU-Schwellenwerts für Bauleistungen. Daher haben die Beschaffungen den Vorgaben des GWB in Verbindung mit der VOB/A EU zu entsprechen.
Die Gestaltung von Vergabeverfahren zur Beschaffung von Bioabfallvergärungsanlagen ist ein komplexes Thema. Es ist gekennzeichnet von dem Spannungsverhältnis zwischen dem Sicherungsinteresse der öffentlichen Auftraggeber, insbesondere an festen Preisen und garantierten Werten, einerseits und andererseits der Sorge der bietenden Anlagenbauunternehmer, unkalkulierbare Risiken einzugehen. Der vom EU-Vergaberecht gewünschte Wettbewerb kann nur erreicht werden, wenn die Vergabebedingungen so ausgestaltet werden, dass ein echter Wettbewerb stattfinden kann. Daher dürfen nicht bestimmte Techniken mit einem Alleinstellungsmerkmal versehen werden. Ferner sind die Risiken so zu verteilen, dass Angebote ohne 'Risikoaufschläge' zu Marktkonditionen möglich sind. Dies betrifft zum Beispiel die Abnahme- und/oder Garantiewerte. Zu nennen sind aber auch ausgewogene Regelungen zur Haftungsbegrenzung sowie angemessene Gewährleistungszeiträume.
| Copyright: | © Witzenhausen-Institut für Abfall, Umwelt und Energie GmbH |
| Quelle: | 34. Abfall- und Ressourcenforum 2023 (April 2023) |
| Seiten: | 11 |
| Preis: | € 5,50 |
| Autor: | Dr. Andreas Kersting |
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Folgen und Perspektiven für eine klimaschonende Nutzung kohlenstoffreicher Böden in der Küstenregion Niedersachsens
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Der Schutz von Mooren und somit kohlenstoffreicher Böden ist ein zentrales Element erfolgreicher Klimaschutzstrategien. Am Beispiel der Küstenregion Niedersachsens wird deutlich, welche sozioökonomischen Folgen eine Wiedervernässung ohne wirtschaftliche Nutzungsperspektiven nach sich ziehen kann. Eine transformative Moornutzung kann nur gelingen, wenn wissenschaftliche Erkenntnisse, politische Rahmenbedingungen, soziale Akzeptanz und ökonomische Realitäten ineinandergreifen.
Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
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Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.
In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
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Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.