Anforderungen an die Alternativenprüfung bei neuen Deponien und Deponieerweiterungen

Die Rechtsprechung fordert die Ermittlung, Bewertung und vergleichende Abwägung ernsthaft in Betracht kommender Planungsalternativen. Abwägungsfehler sind (erst) dann vorprogrammiert, wenn diese Abwägung vollständig unterbleibt oder sich ein verworfener Alternativstandort als eindeutig vorzugswürdig hätte aufdrängen müssen.

Selbst bei einer Erweiterung oder Erhöhung bestehender Deponien ist eine Standortalternativenprüfung nicht von vornherein entbehrlich. Eine Alternative mit geringerer Eingriffsintensität dürfte in diesem Fall jedoch in der Regel nicht in Betracht kommen.

Bei privaten Vorhabenträgern ist die Tatsache, dass eine Deponie auf eigenen Grundstücken des Vorhabenträgers errichtet werden kann, ein bestimmender Faktor bei der Alternativenprüfung. Die Flächenverfügbarkeit rechtfertigt es jedoch nicht, Alternativstandorte von vornherein außer Betracht zu lassen.

 

 

Zur Berücksichtigung globaler Klimafolgen bei der Zulassung von Abfallentsorgungsanlagen
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (9/2025)
Der Text untersucht, wie Klimafolgenprüfungen bei Deponien und Abfallanlagen rechtlich einzuordnen sind. Während das UVPG großräumige Klimaauswirkungen fordert, lehnt das BVerwG deren Prüfung im Immissionsschutzrecht ab. Daraus ergeben sich offene Fragen zur Zulassung und planerischen Abwägung von Deponien.

In-situ-Erhebung der Schädigung von Fischen beim Durchgang großer Kaplan-Turbinen
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (9/2025)
Schädigungen der heimischen Fischarten Aitel, Nase und Äsche bei der Turbinenpassage wurde mittels HI-Z-Tags an zwei mittelgroßen Laufkraftwerken untersucht. Bei juvenilen Fischen wurden Überlebensraten (48 h) zwischen 87 % und 94 % gefunden, bei den adulten Fischen zwischen 75 % und 90 %. Die geringeren Schädigungen am Murkraftwerk im Vergleich zum Draukraftwerk können plausibel durch eine geringere Zahl an Turbinenflügeln (vier statt fünf), eine geringere Fallhöhe und eine etwas langsamer laufende Turbine erklärt werden.

Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern
© Springer Vieweg | Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH (8/2025)
Die Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen 'Moorschonende Stauhaltung' und 'Anbau von Paludikulturen' in Mecklenburg-Vorpommern Das Bundesland Mecklenburg-Vorpommern strebt bis 2040 Klimaneutralität an. Die Entwässerung der Moore verursacht knapp 30 % der landesweiten Treibhausgasemissionen - hier ist dringender Handlungsbedarf. Seit 2023 fördern AUKM-Programme die Anhebung von Wasserständen in landwirtschaftlich genutzten Mooren. Es zeigen sich viele Fortschritte, die aber weiterhin auf Genehmigungs-, Finanzierungs- und Koordinationshürden stoßen.

 

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