BVT-Merkblatt Deponie - Was kommt auf uns zu?

Die Merkblätter über die besten verfügbaren Techniken werden auf Grundlagen der EU-Industrieemissionsrichtlinie (IED) erarbeitet.

Die Industrieemissionsrichtlinie ist das zentrale Regelwerk des anlagenbezogenen Umweltschutzes in Europa. Mit ihr werden die Genehmigung, der Betrieb, die Überwachung und die Stilllegung von europaweit ca. 52.000 Industrieanlagen geregelt. In den Anwendungsbereich fallen alle industriellen Aktivitäten, die im Anhang 1 der IED genannt werden.

Mit den Anforderungen der IED werden sämtliche Emissionen in Luft und Abwasser, aber auch Lärm, Abfälle und Einflüsse auf den Boden einbezogen. Zusätzlich werden in der IE-Richtlinie Anforderungen an die Energieeffizienz und zur Verhinderung von Unfällen gestellt. Ziel der IE-Richtlinie ist ein europaweit einheitlicher hoher Umweltschutzstandard.

Zur Überwachung der angestrebten Verbesserungen wurden in der IE-Richtlinie zusätzlich Auskunfts- und Überwachungspflichten für die Anlagenbetreiber und die zuständigen Behörden in den Mitgliedsstaaten festgelegt.

 

 

Verfassungsrechtliche Erfordernisse der Biodiversitätssicherung nach der Klimaschutzentscheidung des BVerfG
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Angesichts von drei miteinander verflochtenen tiefgreifenden Umweltkrisen - der Klimakrise, der Biodiversitätskrise und der weiterhin bestehenden Krise der Umweltverschmutzung - wird nach wirksamen politischen Ansätzen gesucht, den Problemen zu begegnen. In globaler Perspektive am ambitioniertesten - weil allumfassend - ist bislang die Transformationsstrategie des 'EuropeanGreenDeal' der EU-Kommission,1 die allerdings selbst in Schwierigkeiten geraten ist, sichtbar etwa in Kompromissen bei der Luftreinhaltepolitik, dem Zögern in der Weiterentwicklung der Chemikalienpolitik oder der Anerkennung fragwürdiger Risikotechnologien, wie etwa der Atomenergie, als Nachhaltigkeitsinvestition im Rahmen der EU-Taxonomie-Verordnung.

Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte bei UVP und SUP
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Dass Planungs- und Genehmigungsverfahren in Deutschland zu lange dauern, ist kein Geheimnis. Auch Jahrzehnte nach der Einleitung noch nicht abgeschlossene Großprojekte sind eher die Regel als die Ausnahme. Insbesondere die Klimakrise und die durch den Angriffskrieg der Russischen Föderation auf die Ukraine ausgelöste Energieversorgungskrise erfordern eine möglichst rasche Planung, Genehmigung und Umsetzung der benötigten Energieinfrastrukturvorhaben.

Meeresschutz und Klimawandel
© Lexxion Verlagsgesellschaft mbH (6/2024)
Zum Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs im Fall 'Climate Change and International Law'

 

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